LA Birgit Obermüller: „Viele Freizeitpädagog:innen und Schulassistent:innen werden am 1. September fehlen!“
In einem Monat, am 1. September, startet offiziell das neue Schuljahr und bis dahin sollten die Freizeitpädagog:innen und Schulassistent:innen für alle Schulen fixiert sein. „Sie werden es aber nicht sein, weil sich noch zu wenige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurückgemeldet haben. Damit können nicht mehr alle Schulen die Schulische Tagesbetreuung und die Betreuung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf sicherstellen“, stellt LA Birgit Obermüller fest. Sie wundert sich nicht darüber, dass viele das Handtuch geworfen haben. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind schon zu lange im Ungewissen, in Wahrheit seit Oktober 2022. Jetzt müssen sie sogar noch um ihr Juli- und August-Gehalt bangen“, ist die pinke Abgeordnete fassungslos: „Warum hat ihnen niemand gesagt, dass ihnen im Falle der Bewilligung von Insolvenzgeld auch Arbeitslosengeld zusteht? Das Arbeitslosengeld wird dabei als Vorschuss auf das Insolvenzgeld gewertet. Die Betroffenen bräuchten lediglich zum AMS gehen und sich eine Bestätigung für ihre Bank abholen, mit der sie berechtigt sind, ihr Konto zu überziehen. Hätten alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die alleinstehend sind und auf keine finanzielle Hilfe eines Partners oder einer Partnerin zurückgreifen können, von dieser Möglichkeit gewusst, hätten sich wohl viele schlaflose Nächte erspart. Das Land Tirol hätte allerdings auch die Möglichkeit gehabt, allen Freizeitpädagogen und Schulassistenzen sofort zu versichern, dass für sie Mittel aus dem Härtefonds zur Verfügung gestellt werden, damit sie nicht in prekäre Situationen kommen oder Arbeitslosengeld in Anspruch nehmen müssen. Nichts davon ist passiert. Da muss man sich nicht wundern, dass das Vertrauen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geschwunden ist und sich viele neue Arbeitgeber suchen.“
NEOS zu neu gegründetem F.acT: „Forschung muss Für und Wider beleuchten“
„Für mich stellt sich die Frage, ob es ein eigenen Zentrum für viel Steuergeld braucht, das mit Mythen zum Tourismus aufräumen soll“, hinterfragt NEOS KO Birgit Obermüller die Sinnhaftigkeit des von LR Mario Gerber präsentierten Zentrum F.acT.
Missstände in der Notschlafstelle der TSD: Wohlgemuth muss handeln
„Die Vorwürfe wiegen schwer und diese Missstände brauchen selbstverständlich Aufklärung und Lösungen!“
NEOS zu Windenergie: Ehrliche Debatte statt Populismus
„Zu einer technologieoffenen Energiewende gehört, dass alle Möglichkeiten geprüft werden. Dazu hat sich der Landtag bekannt und dieser Weg muss auch bis zum Ende gegangen werden. Kurz vor dem Ziel umzudrehen, macht keinen Sinn. Ein generelles Verbot und Stopp, wie von der FPÖ gefordert, ist nicht zielführend. Vor allem wenn man bedenkt, dass sich auch diese Technologie permanent weiterentwickelt. Man wird jedes Projekt einzeln streng prüfen müssen, um dann von Fall zu Fall gemeinsam mit den betroffenen Bevölkerung zu entscheiden“, so NEOS KO Birgit Obermüller zu aktuellen Debatte um die Windkraft in Tirol.