Zum Inhalt springen

NEOS zu Brennerbasistunnel: Auf eine Verlagerungspflicht zu warten, ist kein Zeichen von nachhaltiger Verkehrspolitik!

„Die Tiroler ÖVP kündigt immer wieder große Lösungen an, bevor überhaupt klar ist, ob diese mit EU-Recht vereinbar ist“, kritisiert NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller in Hinblick auf die geforderte Verlagerungspflicht auf die Schiene mit Inbetriebnahme des BBT.

53 - DSC08824-2334x1312

„Solange die Straße künstlich billig gehalten wird, wird die Schiene nie die nötige Wettbewerbsstärke entfalten. Wer es ernst meint mit einer nachhaltigen Verkehrspolitik, muss die Kostenwahrheit endlich herstellen. Die ÖVP blockiert seit Jahren jede wirksame Mauterhöhung. Nur auf unseren Druck hin ist es jetzt gelungen, eine minimale Anhebung von 5 -10 Prozent durchzusetzen. Das ist ein Anfang, aber bei Weitem nicht genug. Auch da Festhalten am Diesel-Privileg ist ein Relikt, das längst abgeschafft gehört. Wenn wir die Straße konsequent bepreisen, schaffen wir Anreize für echte Verlagerung und damit eine nachhaltige Verkehrspolitik. Daran müssen wir jetzt schon arbeiten und nicht auf die Inbetriebnahme des BBT im Jahr 2032 warten“, so die pinke Klubobfrau.

Weitere interessante Artikel

63 - DSC04620-1610x903
09.10.2025

NEOS nach Gehaltsanpassungen im Bund: „Jetzt muss LH Mattle nachziehen“

Mehr dazu
20 - DSC09048-1825x1027
08.10.2025

Laut FPÖ soll es den Klubstatus nur mehr für Parteien ab 3 Mandaten geben: FPÖ will NEOS zum Schweigen bringen

Mehr dazu
IMG 5132-1920x1079
07.10.2025

„Bildung reformieren statt reparieren“ – NEOS-Bildungstour durch Österreich macht Halt in Tirol

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!