Zum Inhalt springen

Auf Verordnungschaos folgt Verkehrschaos

Johannes Margreiter: „Verordnungen aus heiterem Himmel, ohne ein passendes Konzept zur Umsetzung, sind inakzeptabel!“

Design ohne Titel-1920x959

Entrüstet reagiert NEOS Verkehrssprecher NR Johannes Margreiter auf das Verkehrschaos an der österreichischen Grenze. „Ein- und Durchreisende zu 12-stündigen Wartezeiten zu verdonnern ist eine Zumutung!“, so Margreiter. Grund für die Verzögerungen ist eine neue Verordnung der Bundesregierung, die eine Registrierung jedes Fahrzeugs bei der Einreise nach Österreich vorsieht. „Es ist ein klares Bekenntnis von Inkompetenz, wenn eine Verordnung erlassen wird, ohne einen Plan zu deren Umsetzung vorzulegen“, hält Margreiter fest. Er schätze zwar Anschobers gelebte „Fehlerkultur“, besser sei es jedoch, „aus den vergangenen Fehlern zu lernen und nicht ständig neue zu machen“. Als Verkehrssprecher sei ihm „die Sicherheit und Flüssigkeit des Verkehrs ein großes Anliegen. Beides wurde jedoch durch eine kopflose Einreiseverordnung des Gesundheitsministers gefährdet!“ Der NEOS Verkehrssprecher fordert ein „Ende der Inkompetenz, welche auf Kosten der Bevölkerung stattfindet!“

Weitere interessante Artikel

38 - DSC04282-1826x1027
01.10.2025

NEOS fordern Elementarpädagogikfonds mit TIWAG Dividenden: Ausbau der Kinderbetreuung erfordert neue Finanzierungskonzepte

Mehr dazu
ObermuellerBirgit10 www-2000x1124
27.09.2025

Nach Missbrauchsskandal in SOS Kinderdörfer: Neben Aufklärung braucht es auch Konsequenzen

Mehr dazu
58 - DSC09271-2599x1461
24.09.2025

Tiroler NEOS fordern beim Kindergarten-Ausbau mehr Tempo von Landesregierung

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!