29.01.2020
Tiroler Wasserstoffstrategie: Toll, aber…
Pitztal-Ötztal: NEOS fordern Volksbefragung zu Gletscherehe
Die von der Tiroler Tageszeitung publizierte Umfrage zum Zusammenschluss von Pitztaler und Ötztaler Gletscher sorgt für Gesprächsstoff. Die Tiroler NEOS orten jetzt Handlungsbedarf in den betroffenen Gemeinden: „Immer mehr Bürgerinnen und Bürger lehnen den Zusammenschluss ab“, fasst NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer die Situation zusammen: „Es ist höchste Zeit die Bevölkerung vor Ort einzubinden!“ Bürgerinnen und Bürger hätten das Recht bei so großen Eingriffen in die Natur mitzureden: „In den betroffenen Pitztaler und Ötztaler Gemeinden müssen wir die Bevölkerung direkt fragen, ob sie den Zusammenschluss will oder nicht.“
Die Tiroler Gemeindeordnung sieht für eine Volksbefragung, die Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinde betreffen, eine zwei Drittel Mehrheit der anwesenden Gemeinderatsmitglieder vor (§61). „So könnten die betroffenen Gemeinden zeitnahe eine Befragung veranlassen“, so Oberhofer. Die NEOS fordern zudem die Durchführung der Volksbefragung in allen Gemeinden am selben Tag.
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