„Es ist mittlerweile unbestritten, dass Rechtsanwalt Dr. Herbert Schöpf bzw. die Advokatur Dr. Schöpf eine tragende Rolle in der Causa rund um den MCI-Neubau spielt“, fasst NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer zusammen: „Jetzt gilt es aber genau hinzuschauen!“
„Es ist mittlerweile unbestritten, dass Rechtsanwalt Dr. Herbert Schöpf bzw. die Advokatur Dr. Schöpf eine tragende Rolle in der Causa rund um den MCI-Neubau spielt“, fasst NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer zusammen: „Jetzt gilt es aber genau hinzuschauen!“
Eine Anfrage der NEOS im Tiroler Landtag soll nun endlich Licht ins Dunkel bringen: „Es gibt zurzeit nur einen der von dem Chaos rund um das MCI profitiert – und das ist einzig und allein Rechtsanwalt Dr. Schöpf“, ortet Oberhofer viel Klärungsbedarf durch die Landesregierung: „In welchem Umfang war/ist Schöpf tatsächlich involviert?“
Auch die drei Gutachten, die zur Einschätzung der Notwendigkeit einer Neuausschreibung des MCI-Neubaus geführt hätten, wollen die NEOS unter die Lupe nehmen: „Nach wie vor ist nicht bekannt, wer neben der Kanzlei KWR – Karasek und Partner – für die beiden anderen Gutachten verantwortlich zeichnet. Die Rolle von Dr. Schöpf in dieser Angelegenheit ist noch immer nicht klar“, so Oberhofer: „Landesrat Tratter ist uns noch einige Antworten schuldig geblieben, daher bohren wir mittels weiterer Anfrage nach und lassen nicht locker. Schließlich geht es vor allem um den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Tirol.“
Auch insgesamt gelte es noch zahlreiche Fragen rund um den Projekt-Stopp sowie die Neuausschreibung zu klären, so Oberhofer abschließend, der sich auch eine Sonderprüfung durch den Landesrechnungshof vorstellen kann.
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.