NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer kann über die Tatsache, dass der schwer unter Kritik geratene ehemalige Vorstand der Zillertalbahn, Helmut Schreiner, an der Erstellung eines Gutachtens beteiligt war, nur den Kopf schütteln. „Was sich dort abspielt, hat mit einer seriösen Führung des Betriebes nichts mehr zu tun“, so Oberhofer.
| „Wäre die Sache nicht so ernst, da es sich um öffentliche Gelder handelt, man müsste mittlerweile nur noch lachen“, so Oberhofer. Für ihn zeige der aktuelle Fall, dass die derzeitige Führung der Zillertalbahn völlig überfordert ist. „Mich würde interessieren, wie viel der ehemalige Vorstand Schreiner für seine vermeintliche Expertise für das Gutachten in Rechnung gestellt hat und wer das abgesegnet hat“, stellt Oberhofer die Frage nach der Verantwortung in den Raum. „Für das Großprojekt ‚Elektrifizierung‘ sind das jedenfalls keine guten Voraussetzungen. Das Land nimmt dafür viel Steuergeld in die Hand, da muss man sich auf eine professionelle Umsetzung verlassen können. Aufsichtsratsvorsitzender Franz Hörl sollte sich ein Beispiel an Dominik Mainusch nehmen und ebenfalls Platz für neue Köpfe machen“, meint Oberhofer. |
NEOS zu Sanierungsoffensive des Straßennetzes: „Es braucht eine offene und ehrliche Kommunikation“
NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller zeigt sich überrascht über die Ansage von ASFiNAG Vorstandsdirektor Hartwig Hufnagl, dass er zukünftig breitflächig kommunizieren und informieren möchte.
NEOS bleiben trotz Novelle der Leerstandsabgabe skeptisch : „Die Leerstandsabgabe bleibt ein zahnloses Bürokratiemonster“
„Die Leerstandsabgabe ist für uns weiterhin nicht das richtige Lenkungsinstrument, um ungenutzte Wohnungen auf den freien Markt zu bringen und das Wohnen allgemein leistbar zu machen. Was wir brauchen, ist ein neues Mietrechtsgesetz, damit Vermieter nicht nur Nachteile haben und wir müssen steuerliche Anreize für Vermieter schaffen“, legt NEOS KO Birgit Obermüller ihre Standpunkte dar.
NEOS erneuern nach Appell der MCI-Verantwortlichen Kritik an Umgang mit MCI Neubau „Wissenschaftsstandort leidet unter Pfusch der Politik“
„Der neuerliche Appell der MCI-Verantwortlichen an die Politik, inklusive Video, veranschaulicht deutlich die verfahrene Gesamtsituation rund um das MCI. Dass der derzeit noch zuständige Hochbaureferent Dornauer gerade ganz andere Baustellen hat, ist dabei natürlich alles andere als förderlich.“