Unglaubliche Vorgänge müssen lückenlos aufgeklärt werden!
Was sich in den letzten Tagen rund um den angeblichen Doktortitel von Zillertalbahn-Chef Helmut Schreiner abgespielt hat, macht NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer fassungslos: „Es ist eigentlich kaum zu glauben, welche Verfehlungen rund um die Dissertation von Schreiner ans Tageslicht gekommen sind. Eine Doktorarbeit zu kopieren und einfach ein paar Worte auszutauschen, das ist schwerer Betrug und ein Fall für die Staatsanwaltschaft! Schreiner hat sich als Experte für Wasserstoff damit selbst absolut unglaubwürdig gemacht.“ Oberhofer fordert die sofortige Entlassung von Schreiner und nimmt die Politik in die Pflicht: „Es braucht eine umgehende und umfassende Prüfung, nicht nur des gesamten Wasserstoffprojekts, sondern auch von allen Unternehmen, bei denen Schreiner in Verantwortung war. Jemandem, der seine Doktorarbeit auf solch dreiste Art und Weise fälscht, ist auch an der Unternehmensspitze nicht zu trauen. Dass in der Zwischenzeit keiner weiteren Zahlungen von öffentlichen Geldern an das Unternehmen erfolgen und das Projekt „Wasserstoffbahn“ vorerst auf Eis liegt, versteht sich hoffentlich von selbst.“ Für den pinken Klubobmann zieht sich eine Sache durch, wie ein roter Faden: „Überall wo ÖVP Politiker die Aufsicht haben, tauchen immer wieder windige Persönlichkeiten auf, die zum Schluss einen Schaden anrichten, der größer ist, als der Nutzen, den sie stiften. Die Landesregierung zieht solche Persönlichkeiten an wie das Licht die Motten. Siehe HG Pharma, der MCI Neubau oder die Betreuungseinrichtung NETZ.“
NEOS Tirol erfreut über den Startschuss für Reformpartnerschaft
NEOS begrüßen, dass sich Bund, Länder, Gemeinden und Städte heute bei ihrem Treffen dazu bekannt haben, eine Reformpartnerschaft in den so wichtigen Bereichen Bildung, Gesundheit, Energie und Verwaltung einzugehen.
NEOS LA Riedlsperger zu Leerstandsabgabe: „Ist und bleibt ein zahnloses Instrument“
Die Vermutungen und Befürchtungen von NEOS LA Susanna Riedlsperger haben sich nach den veröffentlichten Zahlen aus Innsbruck bestätigt: „Die Leerstandsabgabe ist ein zahnloses und vor allem teures Instrument, das nur Kosten verursacht und keinen Mehrwert stiftet.“
NEOS fordern radikale Verschlankung der Landesverwaltung: „Man muss der Realität ins Auge blicken“
„Unsere Verwaltung ist aufgebläht und ineffizient. Dort besteht ein immenses Einsparungspotenzial, aber man muss sich dieses heiße Eisen auch ansprechen und vor allem angreifen trauen“, findet NEOS LA Susanna Riedlsperger klare Worte.