25.10.2025
NEOS begrüßen Novellierung der Mindestsicherung „Anpassung ist längst überfällig“
NEOS-Klubobmann Oberhofer warnt vor der Zerstörung der europäischen Idee
„Die Bürger_innen haben kein Verständnis mehr dafür, was sich derzeit in Europa abspielt!“, warnt NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer heute vor einer Zerstörung der paneuropäischen Idee: „Einerseits scheitert die EU-Kommission grandios an der Impfstoffbeschaffung, andererseits sind wir gerade in Tirol nicht nur mit Reisebeschränkungen, sondern mit den restriktivsten und absolut nicht nachvollziehbaren Grenzschließungen konfrontiert, die es je gegeben hat.“
Der pinke Klubobmann ortet darin eine große Gefahr: „Wir tun derzeit alles dafür, dass Europa in der Pandemie scheitert, das darf kein Dauerzustand werden. Wir dürfen als Politiker_innen nicht länger zulassen, dass sich die gemeinsame europäische Idee selbst zerstört. Denn was wir jetzt an europäischer Gesinnung Vertrauen vernichten, hat mittlerweile eine weit größere Dimension erreicht, als der Brexit.“ (ER)
