Deutliche Worte von NEOS LA Leitgeb im Landtag:

„Wir wollen keine türkisen Machenschaften in Tirol – die Bevölkerung muss der Politik wieder vertrauen!“

18. November 2021

Im Rahmen der Debatte zur Aktuellen Stunde im Tiroler Landtag findet NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb deutliche Worte: „Dort wo die Menschen das Vertrauen verloren haben, müssen wir ihnen wieder mit Ehrlichkeit und Anstand begegnen!“ Dass ausgerechnet die FPÖ mit dem Thema „Allianz für Saubere Politik“ im Landtag über Machtmissbrauch, Korruption und Bestechlichkeit debattieren wollte, ist für den pinken Landtagsabgeordneten verwunderlich: „Gerade sie haben nicht unwesentlich zum negativen Image Österreichs in dieser Sache beigetragen!“

„Korruption lässt sich nur durch Integrität und Transparenz im Keim ersticken! Unabhängigkeit verhindert Bestechlichkeit und fördert saubere Politik.“ so der Vorsitzende des Finanzkontrollausschusses Leitgeb und fordert eine Radikalkur für mehr Anständigkeit: „Sozialer Friede und gesellschaftlicher Zusammenhalt können nur durch die Einhaltung des Rechtsrahmens, durch vertrauensvollen Umgang miteinander und hohen Handlungsmaßstäben sichergestellt werden!“  

 Leitgeb: „Es muss zählen was man kann, nicht wen man kennt!“

Konkret fordern die NEOS: „Volle Transparenz bei allen personellen Auswahlprozessen, von öffentlichen Hearings bis zur Offenlegung der Aufträge an Personalberater!“ In Sachen Parteienfinanzen gehen die NEOS mit gutem Vorbild voran: alle Ausgaben und Einnahmen der Parteien, jede einzelne Parteispende, wird transparent, online veröffentlicht.

 Kritik hagelt es von Leitgeb in Sachen Inserate, Medienkooperationen und türkiser Politik in Tirol: „Es ist schon auffallend, wie mit Medienherausgebern umgegangen wird: 2018 und 2019 hatte etwa der Echo Verlag mit seiner Gratiszeitung basics keinen einzigen Werbeauftrag erhalten, nach der Übernahme 2020 durch das Medienhaus Athesia für die Gratiszeitung waren es insgesamt 8 Aufträge mit einem Gesamtvolumen von 120.500€ brutto. Wir stehen für unabhängige Parteienförderung und Qualitätsjournalismus, für Sachinformation an die Bevölkerung, nicht aber für Regierungswerbung!“

 Abschließend fasst Leitgeb zusammen: „Wir stehen für direkte Demokratie. Daher müssen wir mit dem Vertrauen der Bevölkerung behutsam umgehen. Unser demokratisches System ist keine Selbstverständlichkeit.“ (ER)