„Das ist nicht mehr als eine klassische Nebelgranate der grünen Landesrätin Fischer,“ so kommentiert NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer die Ankündigung, eine Rechnungshof-Sonderprüfung der TSD für die Jahre 2017 bis 2019 durchzuführen.
„Es macht überhaupt keinen Sinn, nur die Jahre 2017-2019 zu prüfen. Das ist eine reine Vertuschungsaktion. Wir waren immer für eine Sonderprüfung aber unter der Bedingung, dass das Geschäftsjahr 2020 Teil einer solchen ist. Daher macht eine Prüfung erst im nächsten Jahr Sinn,“ so Oberhofer. „Fischer wird ja nicht müde zu betonen, dass sich seit ihrem Amtsantritt und der neuen Geschäftsführung alles zum Guten gewendet hat. Das bezweifeln wir aber, denn bis zum heutigen Tag liegen nicht einmal Bilanzen für das Jahr 2019 vor. Wir brauchen nicht wieder einen Ausflug in die Vergangenheit, sondern Fakten und Zahlen zur aktuellen Situation. Fischer möchte mal wieder die Verfehlungen ihrer Vorgänger ins Rampenlicht rücken, über ihre eigenen breitet sie aber einen Mantel des Schweigens,“ findet Oberhofer klare Worte.
Fotonachweis: Land Tirol/Berger, Abdruck Honrarfrei
NEOS zu neu gegründetem F.acT: „Forschung muss Für und Wider beleuchten“
„Für mich stellt sich die Frage, ob es ein eigenen Zentrum für viel Steuergeld braucht, das mit Mythen zum Tourismus aufräumen soll“, hinterfragt NEOS KO Birgit Obermüller die Sinnhaftigkeit des von LR Mario Gerber präsentierten Zentrum F.acT.
Missstände in der Notschlafstelle der TSD: Wohlgemuth muss handeln
„Die Vorwürfe wiegen schwer und diese Missstände brauchen selbstverständlich Aufklärung und Lösungen!“
NEOS zu Windenergie: Ehrliche Debatte statt Populismus
„Zu einer technologieoffenen Energiewende gehört, dass alle Möglichkeiten geprüft werden. Dazu hat sich der Landtag bekannt und dieser Weg muss auch bis zum Ende gegangen werden. Kurz vor dem Ziel umzudrehen, macht keinen Sinn. Ein generelles Verbot und Stopp, wie von der FPÖ gefordert, ist nicht zielführend. Vor allem wenn man bedenkt, dass sich auch diese Technologie permanent weiterentwickelt. Man wird jedes Projekt einzeln streng prüfen müssen, um dann von Fall zu Fall gemeinsam mit den betroffenen Bevölkerung zu entscheiden“, so NEOS KO Birgit Obermüller zu aktuellen Debatte um die Windkraft in Tirol.