„Wir können den Frust von Bürgermeister Mühlsteiger nachvollziehen. Die von ihm geforderte Tunnellösung bei der Lueg-Brücke wurde nie ernsthaft diskutiert und die Pläne zum Neubau der Brücke auf Biegen und Brechen durchgedrückt“, meint NEOS LA Birgit Obermüller.
Geht es nach den NEOS, soll eine Demo verhindert werden, in dem man sich endlich gemeinsam zusammensetzt und über alle Möglichkeiten, inklusiver einer Tunnellösung, auf Augenhöhe redet. „Wenn so ein Treffen nicht stattfindet oder nichts bringt, haben wir vollstes Verständnis für den Grieser Bürgermeister und seine Demo-Pläne, das ist sein demokratisches Grundrecht. Soweit muss es aber nicht kommen, wenn alle Beteiligten einen Schritt aufeinander zu gehen“, meint Obermüller.
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.