KO Dominik Oberhofer und LA Andreas Leitgeb: „Damit lösen wir unser Versprechen ein und gehen mit gutem und sinnvollen Beispiel voran“
Bereits im Juni 2018 wurde der NEOS-Antrag zur Aussetzung der vorgesehenen Valorisierung (Erhöhung) der Parteienförderung für 5 Jahre von allen Parteien im Landtag abgeschmettert. „Und das obwohl sogar die Bundesregierung und der Salzburger Landtag die Aussetzung umgesetzt haben und auch die Rechnungshofpräsidentin die Abschaffung der Valorisierung fordert“, schüttelt Klubobmann Dominik Oberhofer den Kopf: „Auch wenn sich der Tiroler Landtag nicht dazu bewegen hat lassen auf unseren Vorschlag einzugehen, werden wir trotzdem auf die Erhöhung der Parteienförderung in der gesamten Legislaturperiode verzichten. Wir spenden damit die jährliche Erhöhung von € 8.000 an bedürftige Organisationen.“
NEOS setzen Zeichen und unterstützen dort, wo es nötig ist
Den ersten Teil der diesjährigen Parteienförderung (€ 4.000) spenden die Pinken an die Selbsthilfegruppe Huntington Hilfe Tirol. „Es handelt sich bei Huntington um eine erbliche Erkrankung des Gehirns. Die Krankheit ist nicht heilbar und endet immer mit dem Tod. Die Huntington Hilfe Tirol ist ein Verein der Patient_innen und deren Angehörige unterstützt.“, zeigt sich NEOS Finanzreferent und Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb erfreut, heute den Scheck an die Obfrau des Vereins Andrea Achrainer überreichen zu können.
„Die Arbeit unseres Vereins, mit der wir unter anderem Abwechslung in den Alltag der Patient_innen bringen und ihnen etwas Freude schenken wollen, ist nur durch Spenden und finanzielle Unterstützung möglich“, erklärt Achrainer: „Umso mehr freuen wir uns über die großzügige Unterstützung der NEOS. Dafür möchten wir im Namen aller Vereinsmitglieder ein herzliches Dankeschön ausrichten.“
Klarer Fokus auf Inklusion ist Chance für ein möglichst selbstbestimmtes Leben
Für die Tiroler NEOS steht die Frage der möglichst weitgehenden Selbstbestimmung immer im Vordergrund. „Menschen mit Behinderungen oder Krankheiten brauchen kein falsch verstandenes Mitleid, sondern faire Chancen, Inklusion und Unterstützung, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können“, so Andreas Leitgeb: „Egal um welches Krankheitsstadium es geht, Inklusion ist dabei der Schlüssel, mit dem Menschen am gesellschaftlichen Alltag teilnehmen und ihr Leben so gestalten können, wie sie es wünschen. Die Aufgabe der Politik liegt darin, die Inklusion möglichst flächendeckend zu realisieren.“
Die NEOS Tirol spenden die Erhöhung der Parteienförderung für die gesamte Legislaturperiode. Die Entscheidung darüber, welche Organisationen diese Spenden empfangen, trifft das Landesteam der NEOS.
Nähere Infos zur Krankheit und zur Selbsthilfegruppe:
4.000 Euro für die Selbsthilfegruppe Huntigton Hilfe Tirol
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.