NEOS Tirol präsentieren Liste für den Wahlkreis Kufstein/Kitzbühel
NEOS Tirol präsentieren Liste für den Wahlkreis Kufstein/Kitzbühel
Heute präsentierten die NEOS Tirol in Kufstein ihren Wahlvorschlag für den Wahlkreis Kufstein/Kitzbühel.
„Alle unsere Tiroler Kandidatinnen und Kandidaten stehen für ein neues, für ein anständiges Österreich”, so NEOS Tirol Spitzenkandidat Johannes Margreiter (johannes-margreiter.at).
Im Wahlkreis treten insgesamt sechs Kandidatinnen und Kandidaten für NEOS an. Angeführt wird die Liste vom Radfelder Unternehmer Johannes Gasteiger. „Gerade das Unterland ist vom Transit, insbesondere dem Schwerverkehr, stark betroffen. Uns NEOS in Tirol ist es daher ein großes Anliegen, dass auch dieses Thema in der Bundespolitik Gehör findet.“, benennt Gasteiger eines der Hauptprobleme in seinem Wahlkreis. „Besonders im Hinblick auf die massive Verkehrsbelastung in und um Kufstein ist es uns ein Anliegen, dass eine Mautfreiheit bis zur Autobahnausfahrt Kufstein Süd eingeführt wird. Das erträgliche Maß der Belastung ist längst überschritten. Die Auswirkungen der Verkehrslawine gefährden nachweislich die Gesundheit der Bevölkerung. In dieser Situation nur Show-Politik zu machen, ist verantwortungslos!“ findet Gasteiger deutliche Worte.
Im Rahmen des Pressegesprächs stellten Margreiter und Gasteiger auch klar, dass die Lösung des Verkehrsproblems nicht nur auf europäischer Ebene eingefordert werden kann, sondern auch der heimischen Politik zahlreiche Hausaufgaben stellt. „Wir können nur dann in Brüssel glaubhaft Maßnahmen gegen die Transitverkehrsbelastung fordern, wenn wir selbst mit gutem Beispiel vorangehen und den öffentlichen Personennahverkehr massiv ausbauen. Die Menschen sind durchaus bereit, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen, wenn das Angebot stimmt. Es wird in der kommenden Legislaturperiode daher Aufgabe des Parlamentes und der Regierung sein, in diesem Bereich kräftig zu investieren!“ gibt Margreiter die Richtung vor.
Zum Thema Umweltschutz meint Margreiter: „Wir NEOS sehen eine aufkommensneutrale C02-Steuer als sinnvolle lenkende Maßnahme, um die Dekarbonisierung weiter voran zu treiben und um die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens zu erreichen.“
„Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind Menschen aus der Mitte der Gesellschaft. Bei uns engagieren sich Junge genauso wie Ältere, Frauen wie Männer, aus der Stadt oder vom Land. Sie bringen viel Know-How aus den unterschiedlichsten Berufen und das Wissen und Bewusstsein um die Anliegen im Wahlkreis. Unser gemeinsames Ziel ist es, den Anstand und das Vertrauen in die Politik zurückzubringen. Dazu braucht es neue Kräfte, die bedingungslos für Transparenz und Effizienz stehen“, sind sich Margreiter und Gasteiger einig.
NEOS LA Riedlsperger zu Tirol Konvent: „Es ist und bleibt die Landesregierung der Überschriften“
„Die gestern von der Tiroler Landesregierung präsentierten Ergebnisse der Tirol Konvents strotzen nur so von gutklingenden Überschriften, Absichtserklärungen und Stehsätzen. Den großen Wurf mit konkreten Handlungen für eine effizientere Verwaltung erkenne ich aber nicht“, so NEOS LA Susanna Riedlsperger. Zugutehalten möchte die Abgeordnete der Landesregierung aber, dass sie zumindest erkannt hat, dass es in Tirol dringend eine Reform der Verwaltung braucht. „Dafür hätte es aber keinen teuren und aufwendigen Tirol Konvent gebraucht. Bürokratisierung mit einem bürokratischen Konvent zu bekämpfen – das ist auch bezeichnend für unsere Verwaltung“, meint Riedlsperger.
NEOS zu Sexualassistenz ermöglichen: „Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Grundrecht“
„Wenn es um Behinderung und Sexualität geht, stehen wir vor der Aufgabe, tief verwurzelte Vorurteile abzubauen. Denn sexuelle Selbstbestimmung ist ein Grundrecht – für jeden Menschen.“
„Die ÖVP im Zick-Zack-Kurs: Wohin will die Tiroler Landesregierung bei der Kinderbetreuung?“
„'Zick-Zack-Kurs' beschreibt die Politik der ÖVP in der Kinderbetreuung treffend. Jahrelang war der Ausbau öffentlicher Betreuungsangebote für die ÖVP kein Thema. Das hat dazu geführt, dass der Nachholbedarf heute enorm ist. In vielen Gemeinden mussten private Initiativen einspringen, weil weder frühere Landesregierungen noch von ÖVP-Bürgermeistern geführte Gemeinden rechtzeitig gehandelt haben. Erst vor der letzten Landtagswahl änderte sich der Kurs plötzlich.“
