Wie die TT berichtete, wurden bei den Kitzbüheler Stadtwerken über Jahre hinweg Reste von Installationsmaterial verkauft und das Geld landete in einer Gemeinschaftskasse.
Darüber kann NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer nur noch den Kopf schütteln. „Es ist unfassbar, dort wurde jahrelang städtisches Eigentum und damit das der Bürgerinnen und Bürger, verscherbelt und niemand hat etwas dagegen getan. Nach solchen Enthüllungen darf Bürgermeister Winkler nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Ich stelle mir dir Frage, wer im Stadtamt davon gewusst hat und diesem Treiben tatenlos zugeschaut hat. Wir erwarten uns volle Aufklärung und auch entsprechende Konsequenzen“, so Oberhofer.
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.