
NEOS LA Riedlsperger zu digitaler Verwaltung: Mehr KI, weniger Verwaltung - das wäre der Deal
Nach LH Mattle kündigt jetzt auch Gerber mehr KI und Digitalisierung im Landesdienst an.
Für NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer erreicht das Ampel-Chaos langsam den Höhepunkt: „Grundsätzlich würden wir NEOS einer Ampel-Regelung sehr positiv gegenüber stehen, aber diese Umsetzung ist an Dilettantismus nicht zu überbieten! Schon jetzt zeigt sich, dass das System in dieser Form absolut nicht praxistauglich ist.“
Bund und Länder hätten offenbar die letzten sechs Monate nicht genutzt um sich abzustimmen, so der pinke Klubchef weiter: „Sie stürzen uns mit diesem Ampelsystem in ein Chaos und lassen die Bevölkerung verwirrt und verunsichert zurück!“
Mit drei Forderungen wollen die NEOS umgehend Klarheit von Bund und Land:
1. Transparente, nachvollziehbare und einheitliche Entscheidungen: „Dass etwa Innsbruck orange und Salzburg grün leuchtet ist leicht erklärt“, so Oberhofer: „In Innsbruck wird 7-mal mehr getestet – dass dadurch mehr erkrankte Personen aufscheinen ist unmittelbare Folge. Das System vergleicht Äpfel mit Birnen – solange nicht einheitlich österreichweit vorgegangen wird, auch in Sachen Testungen, bleibt das Chaos bestehen!“
2. Klare und einheitliche Regeln für die Ampelfarben in allen Bereichen des öffentlichen Lebens, egal ob Schulen, Tourismus oder Handel
3. Besonnenes Vorgehen anstelle von Dramatisierung, Panikmache und gegenseitigen schwarz-grünen Schuldzuweisungen in den Medien
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KO Obermüller zur UVP Kaunertal: Energiewende in Tirol gelingt nur mit Wasserkraft und Speichern
„Wir müssen die Behörden jetzt ihre Arbeit machen lassen und das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung abwarten. Einfach nur, wie Grüne und Liste Fritz, aus Prinzip dagegen zu sein hilft unserem Land nicht weiter. Wer die Energiewende ernst nimmt, der muss Projekte wie dieses auch ernsthaft prüfen und nicht reflexartig ablehnen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.
NEOS nach dringlichem Sozialausschuss: „Doppelmoral der Landesregierung nicht mehr auszuhalten“
Nur noch den Kopf schütteln kann NEOS KO Birgit Obermüller nach der heutigen dringlichen Sozialausschusssitzung.