Wenn für viele das "Aus" der Achenseebahn plötzlich kommt, wie GV Christoph Zung aus Jenbach meint, dann nicht aber für uns NEOS. Schon Ende 2018 und schlussendlich im Februar 2019 hatten wir erkannt, dass die Bezuschussung der Privatbahn zum Achensee ein "Fass ohne Boden" sein wird, entgegnet NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb. Ohne die Stimmen der NEOS beschloss der Tiroler Landtag im Februar 2019 1,2 Mio Euro für den Bahnbetrieb für 2019 sicher zu stellen. Dies obwohl kein konkretes Konzept über die Weiterführung vorgelegen war und nur mit dem Bekenntnis, eine Strategie zur Zukunft der Achenseebahn erarbeiten und beschließen zu lassen. Heute stehen wir wieder vor der damaligen Situation.
Wo ist nun das geforderte Konzept
Für das erste Halbjahr 2020 würden dringend 1 Mio Euro benötigt, um einen Konkursantrag abzuwenden. Welche Leistungen, über die Gehälter der Mitarbeiter_innen hinaus, müssen damit bezahlt werden. Welche Gelder hat das Land Tirol der Achenseebahn in Aussicht gestellt. Warum spricht LHStvtr Josef Geisler von "Sand im Getriebe" und verblödeltem Handeln. Für LA Andreas Leitgeb alles Fragen die eines aufzeigen, Intransparenz, Inkompetenz und Verschleuderung von Steuergeld zum Leidwesen der Mitarbeiter_innen und zum Nachteil der Tiroler Steuerzahler_innen.
Vorschlag einer Seilbahn als Verkehrsmittel
Bereits im Verkehrsausschuss und in der Landtagssitzung vom 6. Februar 2019 hatte NEOS LA Andreas Leitgeb den Gedanken einer "Seilbahn als Verkehrsmittel" vorgebracht. Dies sei auch eine touristische Attraktion, die vom Bahnhof Jenbach ins Achental geführt werden kann. Von der Überlegung der Nachhaltigkeit und Zukunftsplanung auf jeden Fall viel billiger, umweltfreundlicher, überwindet problemlos Höhenunterschiede und stellt einen ganzjährigen Fahrbetrieb sicher. Wenn sich nun namhafte Unternehmer wie Günther Berghofer mit der Vision einer Seilbahn schon im Detail auseinandergesetzt haben, kann das nur unterstützt werden, freut sich der pinke Verkehrssprecher. Beschämend ist für LA Leitgeb das Verhalten von LHStvtr Josef Geisler, hat doch Berghofer seit dem 30. April 2019 an dem er das Konzept samt Finanzierungsplan ins Landhaus geschickt hat, noch keinerlei Antwort erhalten. Wir NEOS hingegen begrüßen es, wenn sich Menschen in unserem Land Gedanken über Unternehmen machen, die vor der Insolvenz stehen und auch Alternativen vorschlagen, schließt LA Andreas Leitgeb.
KO Obermüller zur UVP Kaunertal: Energiewende in Tirol gelingt nur mit Wasserkraft und Speichern
„Wir müssen die Behörden jetzt ihre Arbeit machen lassen und das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung abwarten. Einfach nur, wie Grüne und Liste Fritz, aus Prinzip dagegen zu sein hilft unserem Land nicht weiter. Wer die Energiewende ernst nimmt, der muss Projekte wie dieses auch ernsthaft prüfen und nicht reflexartig ablehnen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.
NEOS nach dringlichem Sozialausschuss: „Doppelmoral der Landesregierung nicht mehr auszuhalten“
Nur noch den Kopf schütteln kann NEOS KO Birgit Obermüller nach der heutigen dringlichen Sozialausschusssitzung.
„Es darf keine Einsparungen bei den Pflichtausgaben im Sozialen Bereich geben!“
„Es betrifft nicht nur die Sozialvereine, sondern auch die Kinder- und Jugendhilfe. Auch in diesem Bereich brennt der Hut.“