
NEOS LA Riedlsperger zu digitaler Verwaltung: Mehr KI, weniger Verwaltung - das wäre der Deal
Nach LH Mattle kündigt jetzt auch Gerber mehr KI und Digitalisierung im Landesdienst an.
Nachdem der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi aufgrund der steigenden Infektionszahlen medial einen Lockdown bzw. eine Ausgangssperre für die Landeshauptstadt nicht ausschließt, stellen die NEOS deren Verhältnismäßigkeit äußerst kritisch in Frage: „Dass sich die Infektionen bis Weihnachten vervielfachen ist weder überraschend, noch besonders alarmierend. Das wissen wir bereits von Expert_innen, wie etwa auch Franz Allerberger, Covid-Regierungsberater, der vor kurzem medial von 3.000 bis 4.000 täglichen Neuinfektionen gesprochen hat“, so NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer.
Für die NEOS sind einzig die Zahlen der Hospitalisierungen ausschlaggebend: „Wir wissen, dass dieses Virus gefährlich ist, wir wissen es gibt Gruppen die besonders schützenswert sind. Das müssen wir verbessern, daran müssen wir arbeiten. Aber die Kollateralschäden eines Lockdowns wären unverantwortlich hoch. Es gilt die Kurve flach zu halten und da sind wir sehr gut unterwegs!“
NEOS-KO Oberhofer: „Corona ist nicht die Pest!“
Oberhofer fordert: „Wir müssen den Umgang mit dem Virus im Alltag neu definieren und lernen, damit zu leben – Expert_innen geben hier klar vor, wie das geschehen kann. Eine Verschärfungs- und Verbotspolitik führt uns aber hier keinen Schritt weiter, sondern verursacht nur unnötige Verunsicherung und Panik.“ Und Panik, so der pinke Klubobmann abschließend, sei auch nicht angesagt: „Denn eines ist ganz klar: Es handelt sich bei Corona nicht um die Pest und wir leben auch nicht im 16. Jhdt. wo jeder Mensch stirbt, der damit infiziert ist. Wir haben in den letzten Monaten große wissenschaftliche Fortschritte gemacht. Wir brauchen jetzt vor allem Zuversicht und keine unverhältnismäßigen Maßnahmen.“ (ER)
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KO Obermüller zur UVP Kaunertal: Energiewende in Tirol gelingt nur mit Wasserkraft und Speichern
„Wir müssen die Behörden jetzt ihre Arbeit machen lassen und das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung abwarten. Einfach nur, wie Grüne und Liste Fritz, aus Prinzip dagegen zu sein hilft unserem Land nicht weiter. Wer die Energiewende ernst nimmt, der muss Projekte wie dieses auch ernsthaft prüfen und nicht reflexartig ablehnen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.
NEOS nach dringlichem Sozialausschuss: „Doppelmoral der Landesregierung nicht mehr auszuhalten“
Nur noch den Kopf schütteln kann NEOS KO Birgit Obermüller nach der heutigen dringlichen Sozialausschusssitzung.