Julia Seidl setzt mit Stimmabgabe ein Zeichen für konstruktive Zusammenarbeit
Nach 6 Jahren Stillstand im Innsbrucker Gemeinderat hat heute NEOS-Spitzenkandidatin bei der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl ein starkes Signal gesetzt.
Einen unfassbaren Grundrechtsverstoß sieht NEOS-Justizsprecher NR Johannes Margreiter im Vorgehen des Landwirtschaftskammerpräsidenten Hechenberger, im Vorfeld der Landwirtschaftskammerwahl einen Textbeitrag der grünen Spitzenkandidatin in der Zeitung der Landwirtschaftskammer zu manipulieren.
„Ein derartiger Übergriff muss Konsequenzen haben! Wobei ich ja die Erklärung des Präsidenten für die rechtswidrige Verfälschung des von der grünen Spitzenkandidatin zur Verfügung gestellten Textbeitrages fast noch schlimmer finde, wie die Zensurattacke selbst. Wenn Hechenberger selbstgefällig verlautet, dass „wir“ etwas nicht drucken, was nicht stimme, so zeigt dies in voller Pracht, dass der Präsident zwischen Parteiinteressen und Kammerinteressen offenbar nicht mehr zu unterscheiden weiß!“ stellt Margreiter unmissverständlich fest und weiter: „Derartige Abgehobenheit ist das Ergebnis eines seit Jahrzehnten gewachsenen Filzes, der auch dadurch gekennzeichnet ist, dass es die Tiroler ÖVP in der Zwischenzeit offenbar für ein Naturgesetz hält, dass das Land Tirol, somit die gesamte Tiroler Bevölkerung den Personalaufwand der Landwirtschaftskammer bezahlt!“
Margreiter fordert die Landesregierung auf, ihrer gesetzlichen Aufsichtspflicht über die Landwirtschaftskammer nachzukommen und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, damit solche eklatanten Grundrechtsverstöße künftig unterbunden werden.
Julia Seidl setzt mit Stimmabgabe ein Zeichen für konstruktive Zusammenarbeit
Nach 6 Jahren Stillstand im Innsbrucker Gemeinderat hat heute NEOS-Spitzenkandidatin bei der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl ein starkes Signal gesetzt.
Mit der Postwurfsendung der ASFiNAG wurde eine rote Linie überschritten
Der Showdown des NEOS-Wahlkampfes fand am Sonnendeck statt. Heiße Beats vom Live-DJ und ein Reparatur-Seidl sorgten für eine tolle Stimmung unter den zahlreichen Besuchern.
Grande Finale für einen großartigen Wahlkampf
Der Showdown des NEOS-Wahlkampfes fand am Sonnendeck statt. Heiße Beats vom Live-DJ und ein Reparatur-Seidl sorgten für eine tolle Stimmung unter den zahlreichen Besuchern.