Überrascht zeigen sich die Kufsteiner NEOS über den plötzlichen Arbeitseinsatz von Bürgermeister Krumschnabel, präsentierte er doch gestern den Rechnungsabschluss für das Jahr 2021. „Seltsam ist nur, dass der Gemeinderat nicht vorab informiert wurde, sondern pünktlich vor der Wahl das Ergebnis vom Bürgermeister medial abgefeiert wird,“ wunder sich NEOS Bürgermeisterkandidatin Birgit Obermüller. „Wenn Krumschnabel mit dem Rechnungsabschluss 2021 die These vertritt, dass Kufstein so hervorragend durch die Krise gekommen ist, dann frage ich mich, warum wir einen Kontokorrentkredit von einer Millionen aufnehmen mussten, um die laufenden Löhne zu zahlen,“ so die pinke Spitzenkandidatin.
Krumschnabel schmückt sich mit fremden Federn
„Sowohl Bund als auch Land haben die Kommunen in den letzten 24 Monaten finanziell maximal unterstützt. Am Beispiel Kufstein sieht man, teilweise sogar mehr als notwendig. Wir haben im Landtag mehrfach debattiert, dass die Gemeinden minimale Ausfälle bei den Kommunalsteuern aber maximale Einnahmen durch Corona-Sonderzahlungen hatten. Dass er sich dafür jetzt zwei Tage vor der Wahl als Finanz-Genie präsentiert, lässt tief blicken. Ein demütiges ‚Danke‘ dem Bund und Land für das viele Geld wäre angebrachter,“ so NEOS Landessprecher und Klubobmann Dominik Oberhofer.
NEOS LA Riedlsperger zu Mattles Budgetplänen: „LH Mattle wird immer unglaubwürdiger“
„Noch vor zwei Jahren hat Finanzreferent Mattle stolz erklärt, es werde kein Doppelbudget mehr geben, um flexibler und besser auf Krisen reagieren zu können. Dieses Vorhaben hat genau ein Jahr gehalten, dann ist alles wieder anders. “
Meet & Greet mit BM Christoph Wiederkehr in Kufstein
„Unser Bildungssystem braucht genau jetzt den Mut und den Innovationsgeist unseres Bildungsministers!“, urteilt KO und Bildungssprecherin der Tiroler NEOS im Anschluss an den Diskussionsabend in Kufstein.
„Neues Budget mit klarer pinker Handschrift: Sanieren. Reformieren. Investieren.“
„Jetzt muss auch LH Mattle liefern“ NEOS Tirol Budgetsprecherin Susanna Riedlsperger begrüßt das heute von der Bundesregierung präsentierte Budget. „Es setzt unseren konsequenten Reformkurs auf Bundesebene fort. Es muss Schluss mit der ‚Koste-es-was-es-wolle‘-Politik sein. Ich hoffe, dass auch die Tiroler Landesregierung bei den jetzt bereits laufenden Budgetverhandlungen diesen Weg einschlägt. Bis jetzt wurde, wie immer, nur angekündigt“, meint Riedlsperger.