Oberhofer: „Warum schweigt Krumschnabel, was soll hier vertuscht werden?“
„Es geht um mindesten 500.000 Euro Schaden für die Kufsteiner Steuerzahler_innen, der durch die Manacare Pleite verursacht wurde. Darum haben wir uns den Konkurs der GmbH, die über die KufGem und die Stadtwerke Kufstein anteilig im Stadteigentum ist, genauer angeschaut. Dabei mussten wir feststellen, dass Krumschnabel die Angelegenheit offensichtlich unter den Teppich kehren will! Nur eine Pressemitteilung des Kreditschutzverbandes informiert über die folgenschwere Pleite, der Bürgermeister schweigt“ stellt NEOS Landessprecher Dominik Oberhofer fest.
Konkursverschleppung steht im Raum, Aufklärung dringend notwendig!
„Die 2016 gegründete IT-Dienstleistungsfirma Manacare war bereits vor Corona zum Stichtag 31.12.2019 massiv überschuldet und die Verantwortlichen wussten spätestens Anfang 2020, dass die Manacare konkursreif ist. Corona musste als Feigenblatt herhalten und so wurde für 2020 keine Bilanz eingebracht. Im Jänner 2022 erfolgte schlussendlich die Konkursanmeldung,“ klärt NEOS Bürgermeisterkandidatin Birgit Obermüller auf.
„Für mich stellt sich dabei zuerst einmal die Frage, warum wir im Gemeinderat nicht zeitnah über die Vorgänge informiert wurden, immerhin geht es hier um knapp eine halbe Millionen Euro Steuergeld die in den Sand gesetzt wurden und die Verantwortlichen wussten wohl schon länger Bescheid, dass das nicht mehr gut gehen wird,“ kritisiert Obermüller. „Auch fragen wir uns, warum in der GmbH keine Kontrollgremien, beispielsweise ein Aufsichtsrat, installiert wurden. Wir wissen auch nicht, wieviel Geld die Gemeinde das Ganze noch kosten wird, das wird sich erst noch herausstellen. Wir fordern volle Aufklärung von Seiten des Bürgermeisters und dass endlich alle Zahlen auf den Tisch kommen,“ so Obermüller. „Die öffentlich zugänglichen Zahlen könnten auf eine Konkursverschleppung hindeuten, auch darum wollen wir, dass alle Fakten offengelegt werden,“ wirft Dominik Oberhofer ein.
Obermüller fordert einen Beteiligungsausschuss im Kufsteiner Gemeinderat
„Damit wir in Zukunft solche intransparenten Vorgänge vermeiden können, fordere ich in Kufstein einen Beteiligungsausschuss nach Vorbild des Landes für die neue Periode. In diesem Ausschuss sollen alle Fraktionen vertreten sein und dort müssen die Firmen, an denen die Stadt direkt oder indirekt beteiligt ist, regelmäßig Informationen liefern und die Geschäftsführung den Gemeinderäten Rede und Antwort stehen,“ hat Birgit Obermüller einen konstruktiven Vorschlag, um aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen.
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Die Vermutungen und Befürchtungen von NEOS LA Susanna Riedlsperger haben sich nach den veröffentlichten Zahlen aus Innsbruck bestätigt: „Die Leerstandsabgabe ist ein zahnloses und vor allem teures Instrument, das nur Kosten verursacht und keinen Mehrwert stiftet.“
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