Zum Inhalt springen

Johannes Margreiter zur neuen türkis-grünen Regierung

„Türkiser Beton und Grüner Schwamm“, so der Tiroler NEOS-Nationalrat Johannes Margreiter in einer ersten Analyse des Regierungsprogramms von ÖVP und Grünen. „Ich gratuliere Sebastian Kurz und seinem Team zum vollen Verhandlungserfolg. Die ÖVP hat ihre nicht sehr zukunfts- dafür aber umsomehr aber stammtischträchtigen Themen voll durchgebracht, während sich die Anliegen der Grünen weitgehend in Absichtserklärungen und Evaluierungsplänen erschöpfen“, stellt Margreiter fest.

Johannes Margreiter zur neuen türkis-grünen Regierung

„Türkiser Beton und Grüner Schwamm“, so der Tiroler NEOS-Nationalrat Johannes Margreiter in einer ersten Analyse des Regierungsprogramms von ÖVP und Grünen. „Ich gratuliere Sebastian Kurz und seinem Team zum vollen Verhandlungserfolg. Die ÖVP hat ihre nicht sehr zukunfts- dafür aber umsomehr aber stammtischträchtigen Themen voll durchgebracht, während sich die Anliegen der Grünen weitgehend in Absichtserklärungen und Evaluierungsplänen erschöpfen“, stellt Margreiter fest.

Besonders bedauert der Tiroler Abgeordnete, dass auch betreffend die für Tirol so wichtigen Themen Verkehr und Wohnen das Regierungsprogramm nur schwammige Positionierungen erkennen lässt: „Diese werden bei Weitem nicht ausreichen, die Regierungsparteien auf das dringend notwendige gemeinsame Handeln zu verpflichten. Zum Transitproblem liest sich das Regierungsprogramm eher wie eine Tageszeitung, die über bereits  Bekanntes berichtet. Kantige, konkrete Ansagen dazu, wie die neue Bundesregierung die Tiroler Bevölkerung zu entlasten gedenkt: Fehlanzeige.“ 

Mehr denn je werden NEOS gefordert sein, durch konstruktive parlamentarische Arbeit darauf hinzuwirken, dass sich die Lebensverhältnisse der Menschen gerade in den Bereichen Wohnen und Verkehr deutlich verbessern.

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

71 - DSC04903-1826x1027
14.05.2025NEOS Team1 Minute

„Neues Budget mit klarer pinker Handschrift: Sanieren. Reformieren. Investieren.“ 

„Jetzt muss auch LH Mattle liefern“ NEOS Tirol Budgetsprecherin Susanna Riedlsperger begrüßt das heute von der Bundesregierung präsentierte Budget. „Es setzt unseren konsequenten Reformkurs auf Bundesebene fort. Es muss Schluss mit der ‚Koste-es-was-es-wolle‘-Politik sein. Ich hoffe, dass auch die Tiroler Landesregierung bei den jetzt bereits laufenden Budgetverhandlungen diesen Weg einschlägt. Bis jetzt wurde, wie immer, nur angekündigt“, meint Riedlsperger.

Mehr dazu
53 - DSC08824-2461x1384
13.05.2025NEOS Team1 Minute

Kritik an LRin Hagele reißt nicht ab: Tiroler Gesundheitssystem nach wie vor Intensivpatient

NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller zieht am Tag der Pflege ein Resümee über das Tiroler Gesundheitswesen: „Pflegekräfte klagen weiter über unfaire und uneinheitliche Gehaltssysteme, die die tägliche Arbeit zusätzlich erschweren. Da helfen auch Jubelmeldungen über einen neuen Höchststand in der Pflegeausbildung wenig. Denn sehr viele schmeißen nach wenigen Monaten oder auch nach vielen Jahren frustriert den Pflegejob wieder hin.“

Mehr dazu
ObermuellerBirgit05 www-1334x750
09.05.2025NEOS Team1 Minute

Obermüller zu Gehaltsforderungen von Ärzten: „Hilferufe müssen ernst genommen werden“

„Landesrätin Hagele wäre gut beraten, Hilferufe der Ärztekammer bezüglich Gehälter für Jungmediziner ernst zu nehmen. Es ist wohl unbestritten, dass wir im Gesundheitswesen vor massiven Problemen stehen. Egal ob es um den Personalmangel in der Pflege oder bei den Ärzten geht. Bei den Pflegekräften hält Hagele trotz massiver Protesten immer noch daran fest, dass Personen mit Altverträgen nicht in ein neues Gehaltsschema wechseln können. Jetzt schaut es so aus, als würde Hagele denselben Fehler bei den Ärzten noch mal machen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!