„Türkiser Beton und Grüner Schwamm“, so der Tiroler NEOS-Nationalrat Johannes Margreiter in einer ersten Analyse des Regierungsprogramms von ÖVP und Grünen. „Ich gratuliere Sebastian Kurz und seinem Team zum vollen Verhandlungserfolg. Die ÖVP hat ihre nicht sehr zukunfts- dafür aber umsomehr aber stammtischträchtigen Themen voll durchgebracht, während sich die Anliegen der Grünen weitgehend in Absichtserklärungen und Evaluierungsplänen erschöpfen“, stellt Margreiter fest.
„Türkiser Beton und Grüner Schwamm“, so der Tiroler NEOS-Nationalrat Johannes Margreiter in einer ersten Analyse des Regierungsprogramms von ÖVP und Grünen. „Ich gratuliere Sebastian Kurz und seinem Team zum vollen Verhandlungserfolg. Die ÖVP hat ihre nicht sehr zukunfts- dafür aber umsomehr aber stammtischträchtigen Themen voll durchgebracht, während sich die Anliegen der Grünen weitgehend in Absichtserklärungen und Evaluierungsplänen erschöpfen“, stellt Margreiter fest.
Besonders bedauert der Tiroler Abgeordnete, dass auch betreffend die für Tirol so wichtigen Themen Verkehr und Wohnen das Regierungsprogramm nur schwammige Positionierungen erkennen lässt: „Diese werden bei Weitem nicht ausreichen, die Regierungsparteien auf das dringend notwendige gemeinsame Handeln zu verpflichten. Zum Transitproblem liest sich das Regierungsprogramm eher wie eine Tageszeitung, die über bereits Bekanntes berichtet. Kantige, konkrete Ansagen dazu, wie die neue Bundesregierung die Tiroler Bevölkerung zu entlasten gedenkt: Fehlanzeige.“
Mehr denn je werden NEOS gefordert sein, durch konstruktive parlamentarische Arbeit darauf hinzuwirken, dass sich die Lebensverhältnisse der Menschen gerade in den Bereichen Wohnen und Verkehr deutlich verbessern.
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Tourismussprecher und Tiroler NR Dominik Oberhofer wehrt sich entschieden gegen eine Besteuerung und Sozialabgaben beim Trinkgeld: „Trinkgeld ist ein freiwilliges Geschenk der Kund:innen und kein Bestandteil des Gehaltes. Ich warne den ÖGB davor, das ändern zu wollen.“
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„Gratis Öffis würden das derzeitige System zum Kollabieren bringen!“, ist sich KO Birgit Obermüller sicher.