KO Birgit Obermüller fordert seit Langem die Harmonisierung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung und hat dazu bereits Anträge im Tiroler Landtag eingebracht.
Sie begrüßt das Vorhaben der Landesregierung, diese nun schrittweise einführen zu wollen. Die Bildungssprecherin der Tiroler NEOS kritisierte stets den besonders hohen Beitrag in der Höhe von 628 Euro für einen ganztägigen Krippenplatz in ihrer Heimatstadt Kufstein. Seit 1. Juni 2024 wurde dieser Betrag dort endlich halbiert. Der Bürgermeister begründete die Halbierung mit einer höheren Landesförderung. Auf Nachfrage beim Land wurde diese für Obermüller aber nicht sichtbar. Sie wird diesbezüglich daher zudem als Gemeinderätin eine Anfrage im Kufsteiner Gemeinderat einbringen, um Transparenz zu schaffen. „Mir kam es immer ungerecht vor, warum Eltern in Schwaz und Zams ein kostenfreies Angebot nützen können, und andere Eltern Länge mal Breite zahlen müssen! Schlussendlich ist das auch ein Standortnachteil, aber in erster Linie ein Nachteil für Kinder und ihre Familien!“
Laut Obermüller müssen Schwaz und Zams nun diese Entscheidung mittragen und ihre Gratisangebote aufgeben - im Sinne eines einheitlichen Vorgehens in Tirol. „Uns wäre auch lieber, die Kinderbetreuung wäre in ganz Tirol überhaupt gratis. Das ist derzeit aufgrund der klammen Gemeinde- und Landeskassen leider nicht möglich“, bedauert die Klubobfrau der NEOS.
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.