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Die kontroversiellen Motorradfahrverbote für Zweiräder über 95dB auf Strecken im Außerfern treten mit heute wieder in Kraft. Wenig Anklang findet dies bei den Tiroler NEOS: „Die Fahrverbotssaison 2021 ist eröffnet!“, formuliert es Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb spitz, der nach wie vor eine Lösung für ganz Tirol vermisst: „Der Ausweichverkehr, der durch diese punktuellen Maßnahmen zwangsläufig auftritt, wurde bereits letzten Sommer an verschiedenen Strecken ersichtlich und wird heuer noch deutlich spürbarer werden!“
Kritisch sieht Leitgeb auch die Evaluierungsergebnisse, auf denen die von Landesrätin Felipe gesetzten Maßnahmen fußen: „Vergleichswerte des vergangenen Coronajahres heranzuziehen, entbehrt jeglicher Sinnhaftigkeit!“, stimmt Leitgeb der Kritik des Landecker Vize-Bürgermeisters bei, der von „Willkür und Täuschung“ spricht.
Kontingentierung wäre Lösung für Gesamt-Tirol
„Eine Lösung für sämtliche vom Lärm betroffenen Strecken in Tirol wird durch diese Verordnung sogar konterkariert!“, folgert Leitgeb. Denn, „die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen hält dem EU-Recht nur an einzelnen Strecken stand. Sämtliche anderen Routen aber, die nun vermehrt befahren wurden und werden, schauen künftig ohne jegliche langfristige Lösung durch die Finger!“ urteilt Leitgeb die Initiative der Verkehrslandesrätin ab.
Eine Reglementierung, unter Einbeziehung der Bevölkerung, der Motorradfahrer_innen und der Gastronomie/des Tourismus in die Entscheidungsfindung, wäre für Leitgeb die einzig langfristig praktikable Lösung. „Wir werden in dieser Sache nicht lockerlassen und mit unserer Idee einer Kontingentierung einen neuen Anlauf starten!“, kündigt der pinke Verkehrssprecher an. (ME)
KO Obermüller zur UVP Kaunertal: Energiewende in Tirol gelingt nur mit Wasserkraft und Speichern
„Wir müssen die Behörden jetzt ihre Arbeit machen lassen und das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung abwarten. Einfach nur, wie Grüne und Liste Fritz, aus Prinzip dagegen zu sein hilft unserem Land nicht weiter. Wer die Energiewende ernst nimmt, der muss Projekte wie dieses auch ernsthaft prüfen und nicht reflexartig ablehnen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.
NEOS nach dringlichem Sozialausschuss: „Doppelmoral der Landesregierung nicht mehr auszuhalten“
Nur noch den Kopf schütteln kann NEOS KO Birgit Obermüller nach der heutigen dringlichen Sozialausschusssitzung.
„Es darf keine Einsparungen bei den Pflichtausgaben im Sozialen Bereich geben!“
„Es betrifft nicht nur die Sozialvereine, sondern auch die Kinder- und Jugendhilfe. Auch in diesem Bereich brennt der Hut.“