"Für uns NEOS war immer klar, dass den Amtsärzten im Zuge der Corona-Krise viel zu viel Arbeit, vor allem aber Bürokratie aufgebürdet wird! ", meint NEOS KO Dominik Oberhofer zu den aktuellen Vorwürfen von Amtsärzte, die Landessanitätsdirektion lasse sie im Stich.
"Während man, gegen die Stimmen von uns NEOS, im Landhaus 15 neue Stellen in der Verwaltung geschaffen hat, lässt man die Amtsärzte komplett alleine. Zusätzlich müllt man sie auch noch mit sinnbefreiter Bürokratie zu und hindert sie so am Arbeiten. Daran ist aber nicht nur die Landesregierung alleine Schuld, sondern vor allem das Ministerium in Wien! Viel zu viel widersprüchliche Anweisungen und zeitraubende Verordnungen, die unmittelbar nach Veröffentlichung schon wieder zurückgezogen werden, bestimmen den Alltag der Amtsärzte," spart Oberhofer nicht mit Kritik.
NEOS fordert endlich eine schlagkräftige "Einsatztruppe Corona" in Tirol, die keine andere Aufgabe hat, als das Abwickeln der Krise. "Die Bezirkshauptmannschaften sind komplett überfordert und entscheiden lokal vollkommen unterschiedlich. Was in Kitzbühel gilt, muss noch lange nicht in Kufstein gelten. Das führt zu einem totalen Chaos und am Ende wird die Schuld zwischen Bezirk, Land und Bund hin und her geschoben," so Oberhofer abschließend.
KO Obermüller zur UVP Kaunertal: Energiewende in Tirol gelingt nur mit Wasserkraft und Speichern
„Wir müssen die Behörden jetzt ihre Arbeit machen lassen und das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung abwarten. Einfach nur, wie Grüne und Liste Fritz, aus Prinzip dagegen zu sein hilft unserem Land nicht weiter. Wer die Energiewende ernst nimmt, der muss Projekte wie dieses auch ernsthaft prüfen und nicht reflexartig ablehnen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.
NEOS nach dringlichem Sozialausschuss: „Doppelmoral der Landesregierung nicht mehr auszuhalten“
Nur noch den Kopf schütteln kann NEOS KO Birgit Obermüller nach der heutigen dringlichen Sozialausschusssitzung.
„Es darf keine Einsparungen bei den Pflichtausgaben im Sozialen Bereich geben!“
„Es betrifft nicht nur die Sozialvereine, sondern auch die Kinder- und Jugendhilfe. Auch in diesem Bereich brennt der Hut.“