„Es ist nicht nur die fehlende Infrastruktur auf der Schiene Schuld daran, dass auf der Straße noch immer viel zu viele LKW fahren. Eine Verlagerung müsste sich für die Transportunternehmen auch finanziell rechnen, das tut sie aber nicht“, weist NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller einmal mehr darauf hin, dass die RoLa zu teuer für Transporteure ist.
„Neben der Tatsache, dass die langsame Entwicklung neuer Technologien, unharmonisierte europäische Standards und Kapazitätsengpässe den Fortschritt für die Verlagerung der LKW auf die Schiene nach wie vor behindern, wird das transitgeplagte Tirol zumindest durch die RoLa auch weiterhin nicht entlastet“, meint Obermüller. Gerade für die Brennerachse wäre es vor allem für die kommenden Jahre mit den zahlreichen Sanierungsmaßnahmen und Baustellen dringend erforderlich, dass die Verlagerung auf die Schiene attraktiv für die Transportunternehmen wäre. „Die RoLa ist finanziell einfach nicht rentabel. Sie braucht zu viel Energie, weil im Gegensatz zum unbegleiteten kombinierten Warenverkehr auch die schweren Zugmaschinen mitfahren“, weiß Obermüller aus zahlreichen Gesprächen mit Expert:innen zu berichten und führt weiter aus: „Um nur den jährlichen Zuwachs des Güterverkehrs auf der Straße aufzunehmen, müsste die RoLa verdoppelt werden. Weder die Terminals noch die Bahnstrecken können die Verlagerung des Zuwachses abbilden, geschweige die Verlagerung des bisherigen Güterverker-Volumens.“ Die Attraktivität der RoLa könne nur durch einen niedrigeren Preis gesteigert werden. „Sie bietet aber schlichtweg keine Vorteile hinsichtlich Zeitersparnis. Bis alle Räder für eine große Verlagerung auf die Schiene in sich greifen, müssen die Preise für die RoLa runter. Die Transporteure haben schließlich auch eine kaufmännische Verantwortung“, so Obermüller.
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.