Zum Inhalt springen

NEOS zu Regierungsklausur: Bürokratie wird mit noch mehr Bürokratie bekämpft

Wie inhaltslos Regierungsklausuren mittlerweile geworden sind, konnte man gestern bei uns in Tirol sehen.

„Es ist schon schockierend, dass nicht einmal mehr etwas präsentiert wird, was irgendwie den Anschein nach Arbeit, Reformen und Gestaltungwillen erweckt. Die Landesregierung ist so mit sich selbst beschäftigt, dass sie keine Kraft mehr hat, den Reformstau im Land anzugehen. Der beste Beleg dafür ist dieser seltsame Tirol-Konvent zum Abbau für Bürokratie, der nur noch mehr sinnlose Prozesse, Arbeitskreise und Bürokratie mit sich bringt“, ärgert sich NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer über die gestern präsentierten Ergebnisse der Regierungsklausur. „Gerade in den Corona Jahren wurde die Verwaltung brutal aufgefettet. Von Digitalisierung ist im Landhaus, dem letzten Ort, an dem das Faxgerät noch zum Arbeitsalltag gehört, nichts zu spüren. Ganz im Gegenteil, bei dem Förder- und Beihilfendschungel, der in den letzten Monaten entstanden ist, kennt sich niemand mehr aus“, so Oberhofer weiter. Die Lösung liegt für den pinken Klubobmann auf der Hand: „Entlastung der Menschen durch drastischen Bürokratieabbau, eine Digitalisierung, die den Nutzer in den Vordergrund stellt und vor allem das rigorose Aussortieren von sinnlosen Abgaben und Doppelförderungen.“

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

DSC09300-2407x1354
01.02.2025NEOS Team1 Minute

NEOS geben Ausblick auf kommenden Landtag: Initiativen zu UMIT, MCI und Kinderbetreuung

„Die beiden Hochschulen MCI und UMIT sorgen nach wie vor für Schlagzeilen, leider für keine positiven. Darum bringen wir NEOS im kommenden Landtag einen dringlichen Antrag ein, dass es endlich zu einer politischen Entscheidung über die Zukunft der UMIT kommt. Die Landesregierung kann die Causa nicht einfach aussitzen, das haben sich vor allem die Mitarbeiter nicht verdient. Sie brauchen Klarheit, wohin die UMIT steuert“, meint NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller.

Mehr dazu
IMG 1290-1826x1027
31.01.2025NEOS Team1 Minute

UMIT braucht schnelle und klare Entscheidungen von der Politik: "Entweder steht das Land zu seiner Privatuni oder nicht"

„Nicht die Mitarbeiter:innen der UMIT Hall sind verantwortlich dafür, dass ihr Universitätsstandort derzeit in Frage gestellt wird, sondern Führungspersonen, die von der Politik protegiert wurden“, nimmt NEOS KO Birgit Obermüller Stellung zur derzeit unzufriedenstellenden Situation, die ihrer Meinung nach rasch aufgelöst werden muss.

Mehr dazu
ObermuellerBirgit05 www-1334x750
29.01.2025NEOS Team1 Minute

NEOS zu Ambulanzgebühr und Wahlarztkosten: „Seit Jahren wird von Reformen geredet“

„Was nützt das Angebot einer Gesundheitshotline, wenn Patient:innen am Ende des Tages doch wieder nur an eine überfüllte Ambulanz weiterverwiesen werden können, weil es zu wenige Ärzte im niedergelassenen Bereich gibt?“, fragt sich NEOS KO Birgit Obermüller nach der Ansage von LRin Hagele, die Hotline stärken zu wollen.

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!