04.07.2025NEOS Team1 Minute
„Es darf keine Einsparungen bei den Pflichtausgaben im Sozialen Bereich geben!“
„Es betrifft nicht nur die Sozialvereine, sondern auch die Kinder- und Jugendhilfe. Auch in diesem Bereich brennt der Hut.“
NEOS zeigen sich fassungslos über aktuelle Tiwag-IKB Diskussion
„Das Fass ist voll!“, urteilen die Tiroler NEOS fassungslos über die aktuelle Diskussion zwischen Tiwag und Stadt Innsbruck.
Bekanntlich geht es um die Einigung zwischen Landesenergieversorger und Arbeiterkammer bezüglich der Rückzahlungen an die Kunden. Diese solle nun nur direkten Kunden der Tiwag gewährt werden; vom Vergleich ausgeschlossen bleiben die 80.000 IKB-Kunden der Stadt.
„Mir wäre nicht in den Sinn gekommen, dass man die Innsbruckerinnen und Innsbrucker davon ausnehmen kann“, zeigt sich GRin Julia Seidel von der Landespolitik entsetzt. „Nach dem ganzen Imageschaden und dem Spießrutenlauf jetzt noch so etwas! Was geht da bei den Entscheidungsträgern vor? So plan- und sinnlos kann doch wirklich niemand vorgehen“, ergänzt Landessprecher Dominik Oberhofer.
Beide kündigen massiven Widerstand an. „Notfalls organisieren wir Protestmaßnahmen. So kann man mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht umgehen. Das lassen wir uns nicht mehr bieten: Das Fass ist voll“, zeigen sich Seidl und Oberhofer kämpferisch.
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„Die demokratische Entscheidung der Bürger in Going ist natürlich zu akzeptieren, ansonsten würde man ja die Volksbefragung ad absurdum führen.“
28.06.2025NEOS Team1 Minute
NEOS bringen 27 Initiativen im Landtag ein: „Sparen wo es Sinn macht“
„Mehr Effizienz und Einsparungen in der Landesverwaltung, mehr Transparenz bei der Verwendung von Steuergeld und unser Kernthema Bildung“, so fassen NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller und LA Susanna Riedlsperger die 27 NEOS Anfragen und Anträgen für die nächste Landtagssitzung zusammen.