„Was haben wir NEOS uns im Landtag von ÖVP Klubobmann Jakob Wolf nicht alles anhören müssen, als wir vor mehr als einem Jahr auf die schlechten Strompreisverträge der GemNova mit der TIWAG hingewiesen haben!“ ärgert sich der pinke Klubobmann Dominik Oberhofer.
Nach der GemNova Pleite dämmert es offensichtlich immer mehr Bürgermeistern, wem sie da jahrelang blind beim Strompreis vertraut haben. „Im Gleichschritt haben TIWAG und GemNova die Gemeinden schlecht beraten und abgezockt. Spät aber doch kommt selbst Jakob Wolf drauf. Statt endlich die Konsequenzen zu ziehen, inszeniert er sich jetzt auch noch medial als Anwalt der Gemeinden und fordert für sie Strompreissenkungen. An Dreistigkeit ist diese scheinheilige mediale Inszenierung nicht zu übertreffen!“ urteilt Oberhofer.
Die NEOS vermuten auch hohe Provisionszahlungen vom Landesenergieversorger TIWAG an die GemNova. „Wir wollen von den ehemaligen GemNova Spitzen, allen voran den ÖVP Bürgermeistern Ernst Schöpf und Christian Härting, wissen, wieviel Provision die GemNova für diese Abzocker-Verträge von der TIWAG zugeschanzt bekommen hat“, fordert Oberhofer Aufklärung.
NEOS nehmen Gemeinden in Verantwortung und prüfen Klagen
Tatsache ist, dass viele Tiroler Gemeinden, trotz Ausschreibungspflicht ihre Stromverträge frei an die TIWAG vergeben haben. „Damit bekam nicht der günstigste Anbieter den Zuschlag, sondern die teurere TIWAG. Die Steuerzahler wurden bewusst geschädigt!“ sieht Oberhofer die Bürgermeister in Verantwortung. „Wir prüfen seit geraumer Zeit rechtliche Schritte, weil fatale Rechtsbrüche im Raum stehen“, kündigt Oberhofer die weitere Vorgehensweise der NEOS an.
Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit
Dass ihre Forderung nach einem jährlichen Start der Logopädie-Ausbildung von Landesrätin Cornelia Hagele aufgegriffen hat, freut NEOS LA Birgit Obermüller. „Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit. Daher war es mir von Beginn der Legislaturperiode an ein großes Anliegen, dass es neben einer fairen Bezahlung, auch genügend Ausbildungsplätze in den Gesundheitsberufen gibt“, so Obermüller.
Aufsichtsrat ist rücktrittsreif
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer kann über die Tatsache, dass der schwer unter Kritik geratene ehemalige Vorstand der Zillertalbahn, Helmut Schreiner, an der Erstellung eines Gutachtens beteiligt war, nur den Kopf schütteln. „Was sich dort abspielt, hat mit einer seriösen Führung des Betriebes nichts mehr zu tun“, so Oberhofer.
Das Kleinreden des Lehrermangels findet in Tirol seine Fortsetzung
„880 Lehrerstellen – 89 mehr als im Vorjahr – werden in Tirol ausgeschrieben. Wer dann davon spricht, dass dies nicht besonders besorgniserregend sei, sollte sich wieder einmal selbst zum Unterrichten zur Verfügung stellen, um zu erkennen, welche Auswirkungen auch nur eine fehlende Lehrperson an einer Schule hat“, wundert sich LA Birgit Obermüller über dilettantische und entbehrliche Kommentare.