Zum Inhalt springen

Oberhofer zu LH Mattle: „Angekündigte Schuldenbremse ist schlechter Witz auf Kosten der Steuerzahler:innen“

„Der ÖVP gehen die Gags nicht aus und ihr ist nichts mehr zu blöd. Jetzt feiert sie sich schon medial für eine angebliche Schuldenbremse ab“, reagiert NEOS-Klubobmann Oberhofer auf die jüngste Ankündigung von LH Mattle.

In Wahrheit ist die Landesregierung Hauptprofiteur der Inflation“, urteilt Oberhofer. Während die Bürger:innen unter der Teuerung massiv leiden, das hart Ersparte am Bankkonto wie ein Gletscher im Sommer schmilzt, sprudeln die Steuer- und Abgabeneinnahmen für das Land in nie dagewesener Weise. „Als ich vor 5 Jahren in den Landtag gekommen bin, umfasste das Landesbudget 3,4 Mrd. Euro, für das kommende Jahr rechnen wir mit knapp 5 Mrd. Das zeigt, wie sehr bei den Bürger:innen von der schwarz-roten Landesregierung abkassiert wird!“, geht Oberhofer mit LH Mattle hart ins Gericht. „Sich medial für eine Schuldenbremse abzufeiern ist wirklich ein schlechter Witz auf Kosten der Steuerzahler:innen“, ist Oberhofer sauer, denn: „wer im Geld schwimmt, braucht nicht an neue Schulden zu denken! Jetzt bräuchte es eine ganz andere Ankündigung: Eine deutliche und nachhaltige Steuer- und Abgabenentlastung für alle Bürger:innen.“

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

DSC09871-6000x3373
04.07.2025NEOS Team1 Minute

„Es darf keine Einsparungen bei den Pflichtausgaben im Sozialen Bereich geben!“

„Es betrifft nicht nur die Sozialvereine, sondern auch die Kinder- und Jugendhilfe. Auch in diesem Bereich brennt der Hut.“

Mehr dazu
45 - DSC04352-1826x1027
01.07.2025NEOS Team1 Minute

NEOS nach Volksbefragung in Going: „Es fehlt nach wie vor eine echte Tourismusstrategie“

„Die demokratische Entscheidung der Bürger in Going ist natürlich zu akzeptieren, ansonsten würde man ja die Volksbefragung ad absurdum führen.“

Mehr dazu
31 - DSC09482-2738x1539
28.06.2025NEOS Team1 Minute

NEOS bringen 27 Initiativen im Landtag ein: „Sparen wo es Sinn macht“

„Mehr Effizienz und Einsparungen in der Landesverwaltung, mehr Transparenz bei der Verwendung von Steuergeld und unser Kernthema Bildung“, so fassen NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller und LA Susanna Riedlsperger die 27 NEOS Anfragen und Anträgen für die nächste Landtagssitzung zusammen.

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!