NEOS Oberhofer:

Von parteiübergreifend keine Rede!

28. April 2021

Bei der Debatte rund um die geförderten Bänke in St. Nikolaus geht es den NEOS nicht um die Bänke an sich: "Wir begrüßen Initiativen in den Stadtteilen sehr. Für mich ist das Problem bei den Bänken in St. Nikolaus, rein die Vorgehensweise.  Es gibt in der ganzen Stadt Wirtschaftstreibende, Vereine, Initiativen, die wegen ein paar tausend Euro Förderung für Projekte, den kompletten Antragsmarathon über Wirtschafts- oder Kulturförderungen durchmachen. Aber in St. Nikolaus hat es ein Verein über den direkten Draht zum Bürgermeister einfach ohne jegliches, übliche Prozedere für Förderungen 6.000€ direkt über den Bürgermeister geschafft, viel Geld zu erhalten. Diese Vorgehensweise kritisiere ich sehr stark," formuliert Julia Seidl das Problem mit der Förderung. 

Das Projekt Gemeindeschmiede ist für den Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Mag. Markus Abwerzger nichts anderes, „als eine schlecht getarnte ÖVP-Kampagne in Hinblick auf die kommenden Gemeinderatswahlen“, so Mag.  Abwerzger, der darauf verweist, dass ja die ÖVP „mit einem Wirrwarr an getarnten tiefschwarzen Namenslisten in den einzelnen Gemeinden die Macht in den Gemeindestuben und im Tiroler Gemeindeverband manifestieren will“, kontert Mag. Abwerzger. Für den Tiroler FPÖ-Chef braucht es nicht nur bei den Wahlen sondern auch in den Gemeindestuben Transparenz. „Das verhindert aber die Landesregierung und der Gemeindeverband seit Jahrzehnten.“

 Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint ist überzeugt: „Als Liste Fritz unterstützen wir unabhängige Listen in der Gemeindepolitik. Egal, ob sich junge oder ältere Menschen engagieren, für uns zählt, dass es Menschen in den Gemeindestuben gibt, die sich für andere Menschen in ihrem Ort stark machen und für neue Impulse sorgen. Die Leute sollen aufstehen und mit Leidenschaft und Freude die Politik vor Ort selber in die Hand nehmen. Wir lehnen es ab, dass die ÖVP wieder einmal mit dem Steuergeld aller Tirolerinnen und Tiroler Werbung für ihre ÖVP-Bürgermeister machen will. Die angebliche Überparteilichkeit der ‚Gemeindeschmiede‘-Initiative entlarvt sich als ÖVP-Schmäh auf Steuerzahlerkosten! Wir als Liste Fritz sind nie über diese Initiative informiert oder angefragt worden. Ganz offenkundig versteht die ÖVP Überparteilichkeit als Überparteilichkeit zwischen ÖVP-Bauernbund, ÖVP-Wirtschaftsbund und ÖVP-Arbeiternehmerinnen- und Arbeitnehmerbund. So kommt kein frischer Wind in die Tiroler Gemeindepolitik.“