Mit der Insolvenz der GemNova ist das eingetreten, was die NEOS schon seit Langem prognostiziert haben.
Die GmbH schlittert ohne Vorbereitung und ohne Plan in die Insolvenz und die Mitarbeiter:innen müssen die Unfähigkeiten ausbaden und die Konsequenzen tragen. Für NEOS Landtagsabgeordnete Birgit Obermüller ist klar, was der nächste Schritt sein muss: „Was wir schon seit Langem fordern, wird jetzt unausweichlich: Der Bildungspool muss sofort in die Bildungsdirektion eingegliedert werden. Es ist unverantwortlich, dass die Mitarbeiter:innen weiterhin als Spielball für die Politik herhalten müssen und nicht wissen, wie es im neuen Schuljahr im Herbst weitergeht. Die Landesregierung spielt mit der Zukunft unserer Kinder! Gerade mit dem Bildungspool darf es jetzt keine neuen ÖVP-Experimente mit ungewissem Ausgang geben. Die Verantwortlichen müssen jetzt handeln, bevor es zu spät ist und wir in einem halben Jahr das nächste finanzielle Desaster am Tisch haben.“
NEOS wollen „Grünfläche mit Schulwidmung“ endlich sinnvoll nutzen
Der Stadtpolitik in Lienz fehlen die Ideen für die „Grünfläche mit Schulwidmung“ mitten in Lienz. NEOS-Bezirkskoordinator Domenik Ebner regt ein Wohnprojekt wie jenes am Minekogel an.
Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit
Dass ihre Forderung nach einem jährlichen Start der Logopädie-Ausbildung von Landesrätin Cornelia Hagele aufgegriffen hat, freut NEOS LA Birgit Obermüller. „Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit. Daher war es mir von Beginn der Legislaturperiode an ein großes Anliegen, dass es neben einer fairen Bezahlung, auch genügend Ausbildungsplätze in den Gesundheitsberufen gibt“, so Obermüller.
Aufsichtsrat ist rücktrittsreif
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer kann über die Tatsache, dass der schwer unter Kritik geratene ehemalige Vorstand der Zillertalbahn, Helmut Schreiner, an der Erstellung eines Gutachtens beteiligt war, nur den Kopf schütteln. „Was sich dort abspielt, hat mit einer seriösen Führung des Betriebes nichts mehr zu tun“, so Oberhofer.