Obermüller: „Tirol-Aufschläge gehören nicht beklagt, sondern systematisch untersucht“ NEOS fordern Neuaufstellung des Teuerungsrats
Die aktuelle Diskussion über den sogenannten Tirol-Aufschlag bei Treibstoff zeigt für NEOS Tirol, dass die hohen Lebenshaltungskosten im Land weiterhin strukturell untersucht werden müssen. NEOS-Landessprecherin und Klubobfrau Birgit Obermüller fordert deshalb eine Neuaufstellung des Tiroler Teuerungsrats mit einem klaren Arbeitsauftrag.

„Landeshauptmannstellvertreter Wohlgemuth fordert, wieder einen Teuerungsrat einzuberufen. Wenn sich dort alle paar Monate dieselben Menschen zusammensetzen, über hohe Preise reden und anschließend nichts passiert, können wir uns das tatsächlich sparen. Was wir brauchen, ist ein Teuerungsrat, der arbeitet, untersucht und konkrete Ergebnisse liefert“, so Obermüller. Der aktuelle Bericht über die besonders hohen Treibstoffpreise in Tirol und die angekündigte Prüfung rechtlicher Schritte durch das Land zeige, dass die Frage nach möglichen „Tirol-Aufschlägen“ längst nicht erledigt sei. „Wenn das Land selbst den Verdacht hat, dass Tirolerinnen und Tiroler beim Tanken ungerechtfertigt mehr bezahlen, dann muss man dieser Frage konsequent nachgehen. Und warum sollten wir beim Sprit aufhören? Wir müssen uns anschauen, wo Tirol im Bundesländervergleich auffällig teuer ist, warum das so ist und an welchen Stellen das Land selbst etwas dagegen tun kann.“
Obermüller warnt gleichzeitig davor, sinkende Inflationsraten mit sinkenden Preisen zu verwechseln: „Eine niedrigere Inflation bedeutet nicht, dass das Leben wieder billiger geworden ist. Sie bedeutet lediglich, dass die Preise langsamer weitersteigen. Die massiven Preissteigerungen der vergangenen Jahre sind damit nicht verschwunden. Genau das spüren die Menschen jeden Monat bei Miete, Heizung, Lebensmitteln oder Mobilität.“ Gerade Tirol sei mit hohen Wohn- und Lebenshaltungskosten besonders gefordert. Deshalb brauche es eine strukturierte Untersuchung der Preisentwicklung bei Energie, Treibstoff, Wohnen, Lebensmitteln und anderen Gütern und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs.
Für Obermüller muss ein neu aufgestellter Teuerungsrat deshalb deutlich mehr sein als ein Gesprächsforum: „Ich will keine weitere Runde mit Kaffee, Keksen und anschließend einer Pressekonferenz. Es braucht regelmäßige Sitzungen, klare Arbeitsaufträge, Verantwortlichkeiten und öffentlich nachvollziehbare Ergebnisse.“ NEOS fordern insbesondere, auffällige Preisunterschiede zwischen Tirol und anderen Bundesländern systematisch zu erheben und deren Ursachen untersuchen zu lassen. Wo Preisunterschiede sachlich begründbar seien, müsse das transparent dargestellt werden. Wo sich hingegen Hinweise auf mangelnden Wettbewerb oder nicht nachvollziehbare Aufschläge ergäben, müssten die zuständigen Wettbewerbs- und Konsumentenschutzbehörden eingeschaltet und die Möglichkeiten des Landes ausgeschöpft werden. „Über den Tirol-Aufschlag reden wir seit Jahren. Jetzt braucht es Daten und Antworten: Wo zahlen Tirolerinnen und Tiroler tatsächlich mehr? Warum zahlen sie mehr? Und wer kann etwas dagegen tun? Genau dafür soll ein Teuerungsrat da sein. Nicht um Probleme zu verwalten, sondern um konkrete Maßnahmen auf den Tisch zu legen“, so Obermüller abschließend.
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