NEOS-Oberhofer: „LH Mattle hat sich beim Brenner-Nordzulauf verpokert“
Deutschland nimmt die Beschlussvorlage von der Tagesordnung – Bau, Trasse und Finanzierung bleiben weiter offen. NEOS warnen vor Milliardeninvestitionen ins Nichts.
Die jüngsten Entwicklungen in Berlin bestätigen für die NEOS ihre Warnungen der vergangenen Monate. Die Beschlussvorlage zum deutschen Brenner-Nordzulauf wurde kurzfristig von der Tagesordnung des Verkehrsausschusses genommen. Damit ist weiter nicht nur offen, wann Deutschland bauen will, sondern auch gänzlich, wo der Anschluss tatsächlich kommen und ob das Milliardenprojekt überhaupt realisiert und finanziert werden soll.
Für NEOS-Verkehrssprecher und Tiroler Nationalratsabgeordneten Dominik Oberhofer bestätigt sich damit seine Kritik am bisherigen Kurs des Landeshauptmannes: „Landeshauptmann Mattle hat sich verpokert. Seine Einschätzung war, dass Österreich nur vorangehen muss und Deutschland dann schon nachzieht. Jetzt sollen wir Milliarden in Tirol für neue Gleise verbauen, obwohl kein Mensch weiß, wann, wo und ob der Anschluss auf deutscher Seite jemals überhaupt kommt.“
LH Mattle wollte vor dem Sommer vorangehen und darauf vertrauen, dass Deutschland unverzüglich nachzieht. Oberhofer warnte vor genau diesem Poker. Drei Monate später ist LH Mattles Strategie endgültig gescheitert: Die deutsche Entscheidung ist nicht da, der Nordzulauf auf unabsehbare Zeit verschoben und selbst Trasse und Finanzierung bleiben offen.
„Leider bestätigt sich, dass die Bundesrepublik Deutschland am Nordzulauf wenig Interesse zeigt und offenbar auch keine Finanzmittel dafür bereitstellen will. Für mich ist das wenig überraschend, weil es das jahrelange Hinauszögern und Verschieben von Entscheidungen einmal mehr bestätigt. Wir sehen, dass Berlin beim grenzüberschreitenden Bahnverkehr mit Österreich wenig Handschlagqualität zeigt. Das müssen wir zur Kenntnis nehmen. Deshalb ist es jetzt an der Zeit ernsthafte Alternativen zum derzeit geplanten Nordzulauf und deren Umsetzung zu prüfen. Es kann nicht sein, dass Italien und Österreich das größte Bahntunnelprojekt Europas verwirklichen und Deutschland sich beim Zulauf aus der Verantwortung nimmt“, zieht Oberhofer die Konsequenzen.
