Tiroler NEOS zu LH-Konferenz: „Ernüchterndes Ergebnis für Mattle“
Enttäuscht zeigen sich die Tiroler NEOS über die präsentierten Ergebnisse der LH-Konferenz unter dem Vorsitz von LH Anton Mattle.
„Von den großen Ankündigungen im Jänner ist nicht mehr viel übrig geblieben. Nach einem halben Jahr schreiben die Landeshauptleute unter Mattles Führung wieder einen Wunschzettel mit schön klingenden Forderungen an den Bund, von einem echten Reformwillen ist wenig zu spüren. Das Motto lautet: Alles bleibt in den Ländern wie es ist, liefern soll nur der Bund, vor allem frisches Geld. Für die Bürgerinnen und Bürger hat sich nach sechs Monaten Tiroler Vorsitz leider nichts spürbar geändert. In der Reformpartnerschaft agiert Mattle nicht als Motor, sondern als Handbremse.“ Dieser Unwille für Veränderungen spiegelt sich laut NEOS KO Birgit Obermüller auch in Tirol wider: „Anträge und Vorschläge von uns und der Opposition werden aus Prinzip schubladisiert und bis auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben, um den Status-Quo nicht zu ändern. Vor allem die Tiroler ÖVP agiert nach dem Prinzip ihrer eigenen heiligen Dreifaltigkeit: ‚Das haben wir noch nie so gemacht.‘ - ‚Wie soll das gehen?‘ und ‚Wo kommen wir denn da hin?‘“
