300-Betten-Hotel in Oberndorf: NEOS fordern Einbindung der Bevölkerung
Obermüller: „Bei Projekten dieser Größenordnung darf nicht über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg entschieden werden.“
Der Bürgermeister von Oberndorf spricht sich dafür aus, auf einer Fläche von rund 34.000 Quadratmetern ein 300-Betten-Hotel zu ermöglichen. Für NEOS Tirol ist klar: Bei touristischen Großprojekten dieser Dimension braucht es nicht nur rechtlich saubere Genehmigungsverfahren, sondern auch eine echte Einbindung der Bevölkerung. „Ein Hotelprojekt dieser Größe verändert eine Gemeinde dauerhaft: räumlich, wirtschaftlich, infrastrukturell und gesellschaftlich. Deshalb sollten die Bürgerinnen und Bürger nicht erst im Nachhinein informiert werden, sondern frühzeitig und transparent eingebunden sein“, betont NEOS-Klubobfrau Birgit Obermüller.
NEOS Tirol treten seit Jahren dafür ein, Bürgerbeteiligung bei großen Infrastruktur- und Tourismusprojekten zu stärken. Nach Schweizer Vorbild sollen insbesondere auf Gemeindeebene direkte demokratische Instrumente wie Volksbefragungen stärker genutzt werden. „Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, über Investitionen in touristische Infrastruktur, deren Erhaltung und mögliche Folgekosten informiert zu werden. Sie tragen am Ende auch die Auswirkungen solcher Projekte mit, deshalb sollen sie auch mitreden können“, so Obermüller.
Für NEOS geht es dabei nicht um ein pauschales Nein zu touristischer Entwicklung. „Tourismus ist ein wichtiger Teil Tirols. Aber große Projekte brauchen Akzeptanz. Und Akzeptanz entsteht nicht durch Drüberfahren, sondern durch Information, Beteiligung und ehrliche Entscheidungsprozesse“, so Obermüller abschließend.
