NEOS-Oberhofer: „Mattles Sturheit gefährdet wichtige Bahnprojekte in Tirol!“

Nach ÖVP-Angriffen im Tiroler Landtag konfrontiert NEOS-Verkehrssprecher Oberhofer ÖBB-Experten im Parlament mit den Folgen der Kostenexplosion beim Brenner Basistunnel. Bis zu 460 Millionen Euro müssen zusätzlich finanziert werden. Oberhofer warnt vor einem Kahlschlag bei wichtigen Nahverkehrsprojekten.

„Geld kann man nur einmal verbauen. Und wenn Landeshauptmann Anton Mattle weiterhin stur auf einem vorgezogenen Brenner-Nordzulauf beharrt, gefährdet er damit ausgerechnet jene Bahnprojekte, von denen täglich tausende Tirolerinnen und Tiroler profitieren würden“, warnt NEOS-Verkehrssprecher und Tiroler Nationalratsabgeordneter Dominik Oberhofer.

Nachdem NEOS-Verkehrssprecher Dominik Oberhofer am Mittwoch im Tiroler Landtag von der ÖVP persönlich angegriffen worden war, konfrontierte er am Donnerstag die ÖBB-Experten im Verkehrsausschuss des Nationalrats mit den entscheidenden Fragen: Welche Auswirkungen haben die massiven Mehrkosten beim Brenner Basistunnel auf andere Bahnprojekte? Und welche Konsequenzen hätte es, wenn zusätzlich der österreichische Nordzulauf vorgezogen würde?

Die Antworten der Experten seien alarmierend gewesen, so Oberhofer: Allein für den Brenner Basistunnel müssten im kommenden ÖBB-Rahmenplan bis zu 460 Millionen Euro zusätzlich finanziert werden. Das werde erhebliche Auswirkungen auf andere Investitionsvorhaben haben.

Betroffen sein könnten unter anderem der zweigleisige Ausbau zwischen Landeck und Ötztal, der Umbau der Bahnhöfe Imst-Pitztal und Innsbruck Hauptbahnhof sowie die geplante S-Bahn-Spange in Völs. Projekte, auf die tausende Pendlerinnen und Pendler seit Jahren warten.

Milliarden verbauen, um Druck auf Deutschland zu machen?

Besonders kritisch sieht Oberhofer Mattles Argument, Österreich müsse beim Nordzulauf vorangehen, um Deutschland unter Druck zu setzen. Dabei hat der Deutsche Bundestag noch nicht einmal über die Streckenführung entschieden, eine Entscheidung ist frühestens 2027 zu erwarten. Auch die Finanzierung ist noch völlig ungeklärt. Gleichzeitig fehlen im Bahnknoten München wichtige Kapazitäten und ein schlüssiges Gesamtkonzept.

„Mattle glaubt offenbar, dass Deutschland schneller baut, wenn wir in Tirol vorher Milliarden verbauen. Das ist Wunschdenken auf Kosten unserer Bahnprojekte. Selbst wenn wir den österreichischen Nordzulauf vorziehen, bleibt der Flaschenhals bei München bestehen“, stellt Oberhofer klar.

Für Oberhofer steht außer Frage, dass der Brenner Basistunnel und ein leistungsfähiger überregionaler Zulauf notwendig sind. Entscheidend sei aber ein abgestimmter Ausbau statt österreichischer Alleingänge. Er fordert daher eine realistische Prioritätensetzung im ÖBB-Rahmenplan und eine enge Abstimmung mit Deutschland. Der Tiroler Nahverkehr dürfe nicht zum Verlierer einer milliardenschweren Vorleistung werden.