Zum Inhalt springen

Tiroler NEOS zu Reform der Mindestsicherung: „Anpassung dringend notwendig und längst überfällig“

„Wir stehen einer Reform der Mindestsicherung generell positiv gegenüber.“

26 - DSC09297-2649x1489

„Wir NEOS sind schon lange dafür, dass diese neu aufgesetzt und bundesweit vereinheitlicht bzw. angeglichen werden muss. Das Ziel muss sein, klare Regeln und Anreize für die Integration zu verankern. Es ist völlig legitim, dass jemand, der Leistungen vom Staat beziehen möchte, im Gegenzug auch etwas beiträgt und leistet. Das ist auch ein wichtiges Signal, um mögliche Pull-Faktoren unkontrollierter Zuwanderung zu beseitigen“, so NEOS-Klubobfrau Birgit Obermüller

Weitere interessante Artikel

201 - DSC03192-1825x1027
09.05.2026

NEOS zu Greenpeace-Analyse zu Stadtkernen: „Grünes Innsbruck nur Wunschdenken“

Mehr dazu
185 - DSC03015-Verbessert-RR-1825x1027
09.05.2026

NEOS zu Causa Matrei: „Sanierung der Gemeindefinanzen um jeden Preis“

Mehr dazu
IMG 3141-5000x2811
06.05.2026

NEOS wählen Positionen im Landesteam neu

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!