11.11.2025
NEOS zu angekündigtem Nulldefizit in Tirol: „Nullbudgetieren ist das eine – es auch einzuhalten, das andere“
Unhaltbare Zustände an den Grenzen sofort beenden!
NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb zur aktuellen Situation an Europas Grenzen „Pendler_innen die nicht wissen ob sie zur Arbeit können, Schüler_innen denen der Schulweg versagt wird und drangsalierte LKW-Fahrer_innen - die Regierungschefs haben ein vollkommenes und nicht mehr hinnehmbares Chaos geschaffen! Die politischen Verantwortlichen müssen diese unhaltbaren Zustände an den Grenzen sofort abstellen und unverzüglich gemeinsame Lösungen erarbeiten!“, fordert Leitgeb.
„Was derzeit die Bevölkerung, Pendler_innen, Schüler_innen und die Lenker_innen der LKW erleben müssen geht einfach zu weit!“, so der pinke Mandatar. Nachdem der deutsche Gesundheitsminister die Kontrollen an den Grenzen noch verlängern will, zeichne sich Leitgeb zufolge ab, dass dieses Chaos aber noch länger andauern könnte. „Politische Grabenkämpfe helfen in einer Pandemie absolut niemanden. Von der Politik wären derzeit mehr denn je gemeinsame Lösungen gefordert!“, schließt Leitgeb. (ME)
