
NEOS LA Riedlsperger zu digitaler Verwaltung: Mehr KI, weniger Verwaltung - das wäre der Deal
Nach LH Mattle kündigt jetzt auch Gerber mehr KI und Digitalisierung im Landesdienst an.
Mit absolutem Unverständnis reagiert NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer auf das Verhalten der Tiroler Grünen in Sachen Ethikunterricht: „Seit Jahren fordern die Grünen den Ethikunterricht für ALLE – nachzulesen in unzähligen Wahl- und Parteiprogrammen auf Bundes- und Landesebene. Und jetzt kübeln sie sowohl im Bund, als auch im Land wieder eine ihrer eigenen langjährigen Forderungen zugunsten der schwarzen Klientelpolitik!“
Bereits im März 2019 hatten die NEOS die Einführung des verpflichtenden Ethikunterrichts für alle Schüler_innen ab dem ersten Schuljahr samt standardisierter Ausbildung der Pädagog_innen an einer Hochschule gefordert. Nachdem der Antrag zunächst auf die lange Bank geschoben wurde, um einen Bericht – der nie gekommen ist – einzuholen, ist die Initiative ob der Jahresfrist wieder auf der Tagesordnung gelandet, weiß Dominik Oberhofer: „Prompt folgt die obligatorische Abänderung dürch die Landesregierung: Ethikunterricht ja, aber nur für diejenigen die sich vom konfessionellen Religionsunterricht abmelden.“
„Bemühungen, den Ethikunterricht als allgemeines Pflichtfach zu verankern, scheiterten bislang stets an dem Widerstand der ÖVP und jetzt auch am Widerstand der Grünen“, zeigt sich Oberhofer abschließend enttäuscht vom kleinen Koalitionspartner: „Sowohl im Bund als auch im Land verlieren die stillen Steigbügelhalter der ÖVP immer öfter ihr Gesicht - von den einstigen grünen Kernthemen ist nicht mehr viel übrig!“
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KO Obermüller zur UVP Kaunertal: Energiewende in Tirol gelingt nur mit Wasserkraft und Speichern
„Wir müssen die Behörden jetzt ihre Arbeit machen lassen und das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung abwarten. Einfach nur, wie Grüne und Liste Fritz, aus Prinzip dagegen zu sein hilft unserem Land nicht weiter. Wer die Energiewende ernst nimmt, der muss Projekte wie dieses auch ernsthaft prüfen und nicht reflexartig ablehnen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.
NEOS nach dringlichem Sozialausschuss: „Doppelmoral der Landesregierung nicht mehr auszuhalten“
Nur noch den Kopf schütteln kann NEOS KO Birgit Obermüller nach der heutigen dringlichen Sozialausschusssitzung.