So auskunftsfreudig Hofrat Wiedemair noch im Oktober 2019 bei seiner ersten Einvernahme im U-Ausschuss zeigte, desto verschlossener war er bei seiner zweiten Befragung. „Obwohl es heute um seine Rolle als Aufsichtsratsvorsitzender der TSD und Vorstand der Abteilung Soziales im Land Tirol ging, gab es bei Hofrat Wiedemair extreme Erinnerungslücken und sogar mehrfach klare Auskunftsverweigerungen“ fasst NEOS KO Dominik Oberhofer die Vormittagssitzung zusammen.
„Hofrat Wiedemair konnte sich vor dem Ausschuss nicht einmal daran erinnern, wer ihn fragte, ob er den Vorsitz im Aufsichtsrat der TSD übernehmen wolle“ zeigt sich Oberhofer skeptisch, dass Wiedemair´s Gedächtnislücken zufällig bei den Themen Bestellung des Aufsichtsrats, Ausschreibung der Geschäftsführertätigkeit und bei den Anschaffungskosten von Holzhäusern für die TSD durch das Land Tirol waren.
Wiedemair verweigert jede Information zur Bestellung des Geschäftsführers der TSD
Trotz mehrfacher Nachfrage der Abgeordneten, gab Wiedemair keine Auskünfte zu Bestellung des Geschäftsführers, der nachweislich, im Gegensatz zu anderen Bewerber_innen nicht über alle Qualifikation der Ausschreibung entsprach.
NEOS auf der Suche nach TSD Holzhäusern
Beide Auskunftspersonen, sowohl der ehemalige Landesamtsdirektorstellvertreter Hofrat Dr. Schennach, als auch der ehemalige Vorstand der Abteilung Soziales, Hofrat Dr. Wiedemair, konnten auf die Fragen von NEOS Klubobmann nach dem Verbleib der vom Land Tirol angeschafften Holzhäuser für die Nutzung durch die TSD nichts sagen. „Während die Anschaffung der Traglufthallen und deren Nutzung die letzten Jahre medial die Schlagzeilen beherrschten, wurden vom Land Tirol sechs Holzhäuser für mehrere Millionen Euro Steuergeld angeschafft und die verantwortlichen Beamten wissen weder wie viele davon überhaupt zum Einsatz kamen, geschweige denn was mit den Holzhäusern passierte ist“ fasst Oberhofer seine Verwunderung in dieser Causa zusammen. Die NEOS werden jetzt im Landtag eine Anfrage bezüglich der Gesamtkosten und dem Verbleib der sechs angeschafften Holzhäuser einbringen. „Ich hoffe nicht, dass diese Häuser noch irgendwo ungenützt, originalverpackt gelagert und in Vergessenheit geraten sind“ schließt Oberhofer.
NEOS: Abwerzgers ESC-Panik ist reines Ablenkungstheater
„Wer mit rechtsextremen Codes spielt und unter rassistischen Social Media Videos, in denen er selbst als Hauptdarsteller auftritt, rassistische Kommentare mit Holocaustleugnern und Hakenkreuzen wochenlang unwidersprochen stehen lässt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren, wenn er anderen Radikalisierung vorwirft.“
Regionaler Krankenhausverband im Tiroler Unterland geplant
„In Zeiten, in denen alle darüber nachdenken müssen, knappe finanzielle Mittel effizient einzusetzen, ist der Vorstoß des Krankenhausverbandes Kufstein sehr zu begrüßen. Wenn es Doppelstrukturen gibt, die vermieden werden können, dann ist das durchaus sinnvoll.“
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Vermittlung eines Kinderbetreuungsplatzes gleicht in Tirol einer Herkulesaufgabe!
KO Birgit Obermüller attestierte den Bemühungen von LRin Hagele im Hinblick auf den derzeit geplanten Ausbau der Kinderbetreuung bereits mehrmals, dass es gute Ansätze sind. „Das Einbeziehen von privaten Trägern und Berufsverbänden sehe ich äußerst positiv. Dass nun Gemeinden aufbegehren, dass für sie alles nicht mehr finanzierbar ist, ist angesichts der leeren Gemeindekassen verständlich.“