Zum Inhalt springen

Transitgespräche - kein Kniefall vor Brüssel

Die heute auf höchster Ebene stattgefundenen Gespräche zum Transitproblem in Tirol zeigen einmal mehr, dass es außer Treffen und Absichtserklärungen auch in Zukunft zu keinen konkreten Maßnahmen kommen wird. Im Gegenteil, mit den Aussagen von EU-Verkehrskommissarin Adina Valean, nur „Moderatorin“ zu sein, werde die Rolle Tirols nicht gestärkt. Anstatt sich federführend für eine gesamtheitliche europäische Lösung des Verkehrsproblems stark zu machen, verlangt sie Lösungsvorschläge auf den nationalen Ebenen. NEOS Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb zweifelt an der Kompetenz der seit Dezember 2019 im Amt befindlichen EU-Verkehrskommissarin und sieht darin ein abschieben von Verantwortung. 

Bundesregierung muss entschlossen zu Tirol stehen

Der Dank der grünen Verkehrsministerin Leonore Gewessler an Valean sei entbehrlich, denn wo könne man da Unterstützung und Verständnis bei Valean erkennen. Österreich dürfe sich nicht damit begnügen, „seinen Teil beigetragen zu haben“ indem man die RoLa verbessern habe wollen. Mit einer geringfügigen Kapazitätssteigerung bei der RoLa werde man die Transitproblematik sicher nicht lösen können, spricht LA Andreas Leitgeb von einem Wunschdenken der grünen Verkehrsministerin.

NEOS stehen zu Notmaßnahmen

Wir unterstützen auch weiterhin die bereits getroffenen Notmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Versorgungs- und Verkehrssicherheit auf Tirols Straßen, da müssen wir Geschlossenheit demonstrieren, fordert LA Andreas Leitgeb. Ungeachtet dessen, führt an der Einführung einer Korridormaut und Abschaffung des Dieselprivilegs kein Weg vorbei. Die Fahrt im internationalen Güterverkehr über den Brenner müsse deutlich teurer werden um den gegenwärtigen Umwegtransit zu verhindern, schließt NEOS Verkehrssprecher Andreas Leitgeb.

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

71 - DSC04903-1826x1027
14.05.2025NEOS Team1 Minute

„Neues Budget mit klarer pinker Handschrift: Sanieren. Reformieren. Investieren.“ 

„Jetzt muss auch LH Mattle liefern“ NEOS Tirol Budgetsprecherin Susanna Riedlsperger begrüßt das heute von der Bundesregierung präsentierte Budget. „Es setzt unseren konsequenten Reformkurs auf Bundesebene fort. Es muss Schluss mit der ‚Koste-es-was-es-wolle‘-Politik sein. Ich hoffe, dass auch die Tiroler Landesregierung bei den jetzt bereits laufenden Budgetverhandlungen diesen Weg einschlägt. Bis jetzt wurde, wie immer, nur angekündigt“, meint Riedlsperger.

Mehr dazu
53 - DSC08824-2461x1384
13.05.2025NEOS Team1 Minute

Kritik an LRin Hagele reißt nicht ab: Tiroler Gesundheitssystem nach wie vor Intensivpatient

NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller zieht am Tag der Pflege ein Resümee über das Tiroler Gesundheitswesen: „Pflegekräfte klagen weiter über unfaire und uneinheitliche Gehaltssysteme, die die tägliche Arbeit zusätzlich erschweren. Da helfen auch Jubelmeldungen über einen neuen Höchststand in der Pflegeausbildung wenig. Denn sehr viele schmeißen nach wenigen Monaten oder auch nach vielen Jahren frustriert den Pflegejob wieder hin.“

Mehr dazu
ObermuellerBirgit05 www-1334x750
09.05.2025NEOS Team1 Minute

Obermüller zu Gehaltsforderungen von Ärzten: „Hilferufe müssen ernst genommen werden“

„Landesrätin Hagele wäre gut beraten, Hilferufe der Ärztekammer bezüglich Gehälter für Jungmediziner ernst zu nehmen. Es ist wohl unbestritten, dass wir im Gesundheitswesen vor massiven Problemen stehen. Egal ob es um den Personalmangel in der Pflege oder bei den Ärzten geht. Bei den Pflegekräften hält Hagele trotz massiver Protesten immer noch daran fest, dass Personen mit Altverträgen nicht in ein neues Gehaltsschema wechseln können. Jetzt schaut es so aus, als würde Hagele denselben Fehler bei den Ärzten noch mal machen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!