Auf absolutes Unverständnis bei den Tiroler NEOS stoßen die Aufrufe der FPÖ zu „regelmäßigen“ Blockaden der Inntal- und Brennerautobahn: „Das verschärft die Situation nur noch mehr, hat mit Notmaßnahmen nichts zu tun, sondern ist lediglich Abwerzgerscher Populismus in Reinkultur“, schüttelt NEOS-Landtagsabgeordneter Andreas Leitgeb den Kopf.
Er appelliert auch an die Wipptaler Bürgermeister, von Blockaden Abstand zu nehmen, weil es um die Versorgungs- und Verkehrssicherheit durch die Dörfer gehe: „Einerseits müssen gerade deshalb Abfahrverbote von der Autobahn verordnet werden, andererseits würde man durch die Blockaden den PKW-Verkehr wieder durch die Dörfer lenken. Das steht in krassem Widerspruch“, so Andreas Leitgeb. „Hat doch schon die Vergangenheit gezeigt, dass Autobahn-Blockaden zu einer massiven Belastung der Tiroler Bevölkerung und Gefährdung der Versorgungs- und Verkehrssicherheit geführt haben“, meint Leitgeb.
Selbstverständlich hat das Treffen der EU-Kommissarin auch bei den NEOS für große Empörung gesorgt, waren doch hohe Erwartungen an den Besuch geknüpft. Blockaden sind für den pinken Verkehrssprecher aber nicht die Lösung: „Barrieren haben in einem gemeinsamen Europa nichts verloren! Was es jetzt braucht sind konstruktive Gespräche und weit mehr als nur Absichtserklärungen von allen möglichen Seiten.“
NEOS: Abwerzgers ESC-Panik ist reines Ablenkungstheater
„Wer mit rechtsextremen Codes spielt und unter rassistischen Social Media Videos, in denen er selbst als Hauptdarsteller auftritt, rassistische Kommentare mit Holocaustleugnern und Hakenkreuzen wochenlang unwidersprochen stehen lässt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren, wenn er anderen Radikalisierung vorwirft.“
Regionaler Krankenhausverband im Tiroler Unterland geplant
„In Zeiten, in denen alle darüber nachdenken müssen, knappe finanzielle Mittel effizient einzusetzen, ist der Vorstoß des Krankenhausverbandes Kufstein sehr zu begrüßen. Wenn es Doppelstrukturen gibt, die vermieden werden können, dann ist das durchaus sinnvoll.“
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Vermittlung eines Kinderbetreuungsplatzes gleicht in Tirol einer Herkulesaufgabe!
KO Birgit Obermüller attestierte den Bemühungen von LRin Hagele im Hinblick auf den derzeit geplanten Ausbau der Kinderbetreuung bereits mehrmals, dass es gute Ansätze sind. „Das Einbeziehen von privaten Trägern und Berufsverbänden sehe ich äußerst positiv. Dass nun Gemeinden aufbegehren, dass für sie alles nicht mehr finanzierbar ist, ist angesichts der leeren Gemeindekassen verständlich.“