Oberhofer: „Wir müssen besonders bei erneuerbaren Energien endlich etwas tun – ÖVP und Grüne haben zu lange zugeschaut.“
Bei einer Pressekonferenz hat NEOS-Spitzenkandidat Dominik Oberhofer einen „Sofortplan Energiewende“ angekündigt, den NEOS nach der Landtagswahl umsetzen wollen. Dabei gehe es um den Netzausbau und die Förderung von erneuerbarer Energie in Tirol. „Der erste Schritt muss sein, das Potenzial von Sonne und Wind in Tirol zu evaluieren und dann das Stromnetz schnellstmöglich auszubauen. Wir müssen in Tirol besonders bei erneuerbaren Energien endlich etwas tun – ÖVP und Grüne haben zu lange zugeschaut. Trotz fast zehn Jahren grüner Regierungsbeteiligung steht in Tirol kein einziges Windrad und wir sind Schlusslicht bei der Photovoltaik.“ Oberhofer weist in diesem Zusammenhang auch auf die vielen innovativen Tiroler Unternehmen hin, die im Bereich tätig sind. „Viele Tiroler Unternehmen bauen Windräder und Photovoltaikanlagen in ganz Europa – Nur nicht bei uns in Tirol, weil die Landesregierung bremst. Populistisch gesagt: Unsere Technologie für unsere Leut. Wir NEOS können Zukunft und Innovation und werden Tirol zum Energiewende-Bundesland machen.“
Auch NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon unterstreicht die Bedeutung von erneuerbarer Energie für Tirol. „Es reicht nicht, zehn Jahre lang über erneuerbare Energien zu reden. Es muss gehandelt werden. Die Landesregierungen spielen hier eine wesentliche Rolle und können sich nicht auf Wien oder Brüssel ausreden.“ Im Zentrum stehe europaweit der Netzausbau und dazu müsse man besonders in Tirol den Smart Meter Ausbau voranbringen. „Smart Meter sind eine Grundlage für die Energiewende. Photovoltaikausbau kann ohne nicht entstehen. Tirol hinkt hier hinterher. Es ist unverständlich, warum die ÖVP und vor allem die Grünen hier nichts tun.“ Gerade deswegen sei diese Landtagswahl enorm wichtig, so Gamon: „Tirol braucht Politikerinnen und Politiker, die nicht nur darüber reden, sondern es tun und die notwendigen Entscheidungen treffen. Das können wir NEOS. Und die Tirolerinnen und Tiroler können Tirol auch ein großes Stück besser machen und am 25. September NEOS ihre Stimme geben.
NEOS: Abwerzgers ESC-Panik ist reines Ablenkungstheater
„Wer mit rechtsextremen Codes spielt und unter rassistischen Social Media Videos, in denen er selbst als Hauptdarsteller auftritt, rassistische Kommentare mit Holocaustleugnern und Hakenkreuzen wochenlang unwidersprochen stehen lässt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren, wenn er anderen Radikalisierung vorwirft.“
Regionaler Krankenhausverband im Tiroler Unterland geplant
„In Zeiten, in denen alle darüber nachdenken müssen, knappe finanzielle Mittel effizient einzusetzen, ist der Vorstoß des Krankenhausverbandes Kufstein sehr zu begrüßen. Wenn es Doppelstrukturen gibt, die vermieden werden können, dann ist das durchaus sinnvoll.“
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Vermittlung eines Kinderbetreuungsplatzes gleicht in Tirol einer Herkulesaufgabe!
KO Birgit Obermüller attestierte den Bemühungen von LRin Hagele im Hinblick auf den derzeit geplanten Ausbau der Kinderbetreuung bereits mehrmals, dass es gute Ansätze sind. „Das Einbeziehen von privaten Trägern und Berufsverbänden sehe ich äußerst positiv. Dass nun Gemeinden aufbegehren, dass für sie alles nicht mehr finanzierbar ist, ist angesichts der leeren Gemeindekassen verständlich.“