Zahlreiche Ortskerne und Ortszentren sind in Tirol in den vergangenen Jahren zu verwaisten Stätten geworden. Die Dorfkerne sind durch Leerstand gekennzeichnet, die Gemeinden stehen vor dem Problem, dass sich die Bürger_innen im eigenen Ort nicht mehr wohl fühlen. Das Leben findet im Zentrum selten statt und die Gemeinden werden zu Schlaf- statt Lebensräumen. Im Rahmen eines Lokalaugenscheins in der Innenstadt von Kufstein hat NEOS Nationalrätin Julia Seidl vor lokalen Journalist_innen anschaulich erklärt: „Die Kufsteiner Innenstadt gleich einem Donut: Im inneren, also im Kern befindet sich ein Loch und am Rand sind die Einkaufszentren und das Leben.“
Damit Gemeinden aber auch im Kern, also im Zentrum wieder lebenswert sind, braucht es eine Gemeindepolitik, die den Fehlern der Vergangenheit mit zukunftsfähigen Lösungen begegnet, so die Expertin für Stadtentwicklung weiter: „Unsere Vision für Gemeinden ist der Muffin: Leben in den Zentren!“ Die NEOS setzen dabei auf die Ideen der Bevölkerung: Gemeinsam mit den Bürger_innen könnte man für einzelne Straßenzüge oder Plätze Lösungen entwickeln. Auch neuen Konzepten wie Foodtrucks oder alternativen Angebote im öffentlichen Raum müsse man mutiger begegnen, so Julia Seidl.
Die Kufsteiner NEOS Bürgermeisterkandidatin Birgit Obermüller wünscht sich in dem Zusammenhang eine neue Form der Belebung der Innenstadt: Einige bisher noch unbespielte Plätze brauchen dringend Attraktivierungsmaßnahmen: „Es fehlt an Management- und Begrünungskonzepten und mehr Sitzgelegenheiten, die zum Verweilen einladen.“
Obermüller: „Wir wollen einen Naschmarkt in Kufstein! Mit Kaspressknödel, Curry, Falafel und türkischen Honig!“
Obermüller will aber vor allem die zahlreichen Kulturen in Kufstein ansprechen und zusammenbringen: „Kufstein braucht einen Naschmarkt! Unweit vom Kultur Quartier entsteht ein neuer Platz, eine Fläche die es gilt zu attraktivieren: Wenn fremde Kulturen gemeinsam mit unseren regionalen Bauern ihre Produkte präsentieren würden könnten daraus ein enormer Mehrwert entstehen: Wir würden die Innenstadt neu beleben aber auch die gegenseitigen Berührungsängste abbauen und die Vorteile einer so bunten Stadt wie Kufstein erkennen. Bauernmärkte sind zu wenig – es geht um Atmosphäre, darum dass Menschen verweilen wollen, mit Gastgärten, Tischen, einem Angebot an frisch zubereiteten Mahlzeiten, Getränken, Obst, Gemüse, Kräutern.“ Kufstein, so Obermüller sei eine lebenswerte Stadt: „Zeigen wir das doch auch unseren Bürgerinnen und Bürgern!“
Wie wichtig Vielfalt ist, unterstreicht auch NEOS Nationalrätin Henrike Brandstötter: „Wirtschaft, Gastronomie und Dienstleistung müssen Hand in Hand gehen. Dafür haben wir NEOS ein umfassendes Maßnahmenpaket aus den Bereichen Straßenraumgestaltung, Begrünung, Angebotsmix und Mobilität geschnürt.“ Besonders der Branchenmix ist zur Wiederbelebung einer Innenstadt essentiell, so Brandstötter: „EPUs etwa sind die Individualisten der Wirtschaft: Sie sind Wachstumsmotoren, die unser Leben bunter, besser, schöner machen: Blumenhändler, Schneider, Gamedesigner, Hebammen, Fotografen, Greißler, Tätowierer.“
Brandstötter: „Mit Jungunternehmer_innen die Innenstadt beleben!“
Es sei Fakt, dass gerade jungen Unternehmer_innen sehr viele Steine in den Weg gelegt werden, so die pinke EPU-Sprecherin im Parlament: „Da ist zunächst die Tiroler Wirtschaftskammer mit Christoph Walser gefordert, vor allem aber auch die Gemeinden selbst: Überall dort, wo die Gemeinde aktiv werden kann und rechtlich zuständig ist braucht es Vereinfachung – weniger Bürokratie und einfachere Verfahren zu Betriebsanlagengenehmigungen oder Kommunalsteuererleichterungen.“
Besonders interessant sei in dem Zusammenhang die Idee der PopUp bzw. TryOut-Stores, erklärt NRin Julia Seidl: „Die Stadt mietet leerstehende Geschäftsflächen an und gibt sie temporär zu einem angemessenen Preis an Jungunternehmer_innen und Gründer_innen weiter: Die können so ihre Ideen und neuen Konzepte ausprobieren, die Stadt selbst übernimmt dabei etwa die Kaution oder andere Risiken. So könnten beide profitieren.“
NEOS begegnen mit gezielten Maßnahmen dem Leerstand
Leerstand ist für die NEOS grundsätzlich ein Problem, das man zu lange stiefmütterlich behandelt hat: „Auch hier in Kufstein werden die leerstehenden Geschäftsflächen immer mehr“, weiß Birgit Obermüller: „Mit unseren Konzepten können wir der Entwicklung entgegen wirken: Den Leerstand etwa temporär zwischennutzen und mit Kultur- oder Kunstinstallationen bespielen. oder die Gemeinde selbst als Frequenzbringer nutzen und beispielsweise das Bürgerservice ins Erdgeschoss eines leeren Geschäftslokals verlagern.“ Denn, so die NEOS Funktionärinnen abschließend unisoso: „Aufenthaltsqualität ist Frequenz und Frequenz ist Umsatz. Und nur ein belebter Ortskern ist ein lebenswerter Ortskern ohne Leerstand.“ (ER)
Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit
Dass ihre Forderung nach einem jährlichen Start der Logopädie-Ausbildung von Landesrätin Cornelia Hagele aufgegriffen hat, freut NEOS LA Birgit Obermüller. „Chancengerechtigkeit beginnt bei der Gesundheit. Daher war es mir von Beginn der Legislaturperiode an ein großes Anliegen, dass es neben einer fairen Bezahlung, auch genügend Ausbildungsplätze in den Gesundheitsberufen gibt“, so Obermüller.
Aufsichtsrat ist rücktrittsreif
NEOS Klubobmann Dominik Oberhofer kann über die Tatsache, dass der schwer unter Kritik geratene ehemalige Vorstand der Zillertalbahn, Helmut Schreiner, an der Erstellung eines Gutachtens beteiligt war, nur den Kopf schütteln. „Was sich dort abspielt, hat mit einer seriösen Führung des Betriebes nichts mehr zu tun“, so Oberhofer.
Das Kleinreden des Lehrermangels findet in Tirol seine Fortsetzung
„880 Lehrerstellen – 89 mehr als im Vorjahr – werden in Tirol ausgeschrieben. Wer dann davon spricht, dass dies nicht besonders besorgniserregend sei, sollte sich wieder einmal selbst zum Unterrichten zur Verfügung stellen, um zu erkennen, welche Auswirkungen auch nur eine fehlende Lehrperson an einer Schule hat“, wundert sich LA Birgit Obermüller über dilettantische und entbehrliche Kommentare.