„Das Verhalten von Ex-Präsident Ernst Schöpf ist bezeichnend für die Politik der ÖVP. Zuerst mit fremden Geld Unternehmer spielen und sich dann aus der Verantwortung stehlen. Das fehlende Unrechtsbewusstsein ist schockierend“, findet NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller deutliche Worte in der Causa.
„Dass Schöpf sich in seiner Klagebeantwortung an der aktuellen Führung des Gemeindeverbandes ‚abputzen‘ und ihr den schwarzen Peter zustecken möchte, schlägt dem Fass den Boden aus. Jahrelang wurden hinter verschlossenen Türen Tochterunternehmen gegründet, die gar nichts mehr mit den Grundaufgaben der GemNova zu tun hatten und Gelder hin und her geschoben. Die Bildungspool GmbH war dabei die Cash-Cow, um alle anderen Abenteuer von Schöpf und GF Rathgeb zu finanzieren. Dafür mussten die Gemeinden mit überteuerte Kooperationsverträgen zahlen“, fasst Obermüller zusammen. Für die NEOS hat der Gemeindeverband die richtige Entscheidung getroffen und bei der GemNova spät aber doch die Reißleine gezogen. „Das wäre ein finanzielles Himmelfahrtskommando geworden, für das schlussendlich die Bevölkerung mit noch mehr Steuergeld geradestehen hätte müssen. Jetzt sind die Gerichte am Zug. Für Schöpf selbst wäre es aber angebracht, Demut und Reue zu zeigen, anstatt mit dem Finger auf alle anderen zu zeigen“, meint Obermüller.
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.