„Dieses Zitat von J. F. Kennedy fällt mir im Zusammenhang mit den geplanten Änderungen beim Bildungsgeld in Tirol ein. Landesrätin Mair nahm dazu kürzlich ein Update bzw. Downgrade vor. Dass bei Bildungsmaßnahmen nicht gespart werden darf, scheint bei der Landesrätin noch nicht angekommen zu sein“, so NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller.
KO Obermüller: „Eine Einkommensgrenze für das Bildungsgeld einzuführen, ist ein bildungspolitischer Fehltritt. Wenn sich Menschen beispielsweise mit Vierzig weiterbilden wollen, werden sie in den meisten Fällen diese Einkommensgrenze überschreiten. Mit Vierzig hat man allerdings auch andere Ausgaben als mit Zwanzig, wenn man noch bei den Eltern wohnen kann. Die Wohnungskosten, Kosten für Ausbildungen von Kindern etc. werden ja nicht geringer. LRin Mair hat sich mit den unterschiedlichen Lebensrealitäten von Menschen wohl nicht auseinandergesetzt. Auch bei der Liste der nichtförderwürdigen Ausbildungen muss in meinen Augen nachgebessert werden. Warum sollen Kurse zur Persönlichkeitsentwicklung nicht gefördert werden? Sie könnten ein Schlüssel sein, in Betrieben mehr Verantwortung zu übernehmen. Fernlehrgänge sind oft die einzige Möglichkeit für Mütter, sich fortzubilden. Warum soll das nicht unterstützt werden?“
Hinschauen will Obermüller auf die Kosten von privaten Bildungsanbietern und auf die Qualität: „Mir ist beispielsweise ein privater Bildungsanbieter bekannt, der das doppelte verlangt als andere. Wenn interessierte Kursteilnehmer:innen nachfragen, warum das so ist, kommt das Argument, dass man ja ohnehin das Bildungsgeld beantragen kann. Hier muss das Land hinschauen, ob eine hohe Ausbildungsqualität auch den hohen Preis rechtfertigt. In meinem bekannten Fall ist das nicht der Fall. Das Land weiß seit Jahren Bescheid und bleibt untätig.“
Abschließend hält Obermüller noch fest: „Für mich ist klar, dass hier am falschen Punkt gespart wird. Von einer Arbeitslandesrätin Mair müsste man sich andere Maßnahmen erwarten dürfen als Kürzungen für Bildungsmaßnahmen!“
Klare Zahlen, klare Zwecke – fordert KO Birgit Obermüller
Obermüller nimmt zu den Aussagen von KO Wolf Stellung: „Stimmt. Es gibt jährliche Berichte über die Zuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds. Teilweise sind die Bezeichnungen sehr allgemein gehalten wie z. B. „Infrastrukturprogramm“ und in diesen Positionen kann man alles mögliche unterbringen.“
Gemeinde-Fusionen als Zukunftsmodell: Immer mehr Aufgaben, immer weniger Handlungsspielraum - der Status quo ist nicht zukunftsfähig
„Die Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Weniger Einnahmen, steigende Kosten, demografische Veränderungen und ein wachsender Aufgabenkatalog setzen Gemeindebudgets zunehmend unter Druck. Wenn wir wollen, dass Kommunen auch morgen noch zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung, Altenpflege und Infrastruktur stemmen können, müssen jetzt die Weichen für starke Kooperationen oder Fusionen gestellt werden“, ist KO Birgit Obermüller überzeugt.
Förderungen für neue Bäder werden erhöht: „Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“
„Wenn Schwimmen zum Luxus wird, muss der österreichische Lehrplan umgeschrieben werden“, stellt KO Birgit Obermüller klar. Ihr wird laufend berichtet, welches Gerangel um Reservierungen von Schwimmbahnen herrscht.