Die NEOS Tirol halten dieses Jahr ihre Klausur in Matrei in Osttirol mit allen Entscheidungsträger_innen ab. Nach der erfolgreichen Nationalratswahl, bei der mit Johannes Margreiter erstmals ein Tiroler NEOS einen Sitz im Parlament erringen konnte, geht es nun um die Themensetzung für das nächste Jahr. Hauptaugenmerk wird auf den Ausbau der Strukturen in den Regionen gelegt. „In Hinblick auf die Gemeinderatswahlen 2022 ist es essentiell, dass wir auch außerhalb der Ballungsräume Fuß fassen können“, so Landessprecher Dominik Oberhofer.
Matrei in Osttirol wurde auch nicht zufällig als Tagungsort gewählt. Zum einen ist es eine touristische Vorzeigegemeinde im Bezirk Lienz und zum anderen aber auch bekannt, als das Sorgenkind bezüglich verantwortungsvoller Gemeindepolitik. „Bürgermeister Andreas Köll schert sich nicht um Bürgerbeteiligung, verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeld und Transparenz“, so Neo-Nationalrat Johannes Margreiter. „Wir sehen dies als Motivation, einen neuen Politikstil in der Gemeindepolitik zu etablieren und sehen zwei konzentrierten Arbeitstagen im schönen Osttirol entgegen“, so Oberhofer abschließend.
NEOS: Abwerzgers ESC-Panik ist reines Ablenkungstheater
„Wer mit rechtsextremen Codes spielt und unter rassistischen Social Media Videos, in denen er selbst als Hauptdarsteller auftritt, rassistische Kommentare mit Holocaustleugnern und Hakenkreuzen wochenlang unwidersprochen stehen lässt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren, wenn er anderen Radikalisierung vorwirft.“
Regionaler Krankenhausverband im Tiroler Unterland geplant
„In Zeiten, in denen alle darüber nachdenken müssen, knappe finanzielle Mittel effizient einzusetzen, ist der Vorstoß des Krankenhausverbandes Kufstein sehr zu begrüßen. Wenn es Doppelstrukturen gibt, die vermieden werden können, dann ist das durchaus sinnvoll.“
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Vermittlung eines Kinderbetreuungsplatzes gleicht in Tirol einer Herkulesaufgabe!
KO Birgit Obermüller attestierte den Bemühungen von LRin Hagele im Hinblick auf den derzeit geplanten Ausbau der Kinderbetreuung bereits mehrmals, dass es gute Ansätze sind. „Das Einbeziehen von privaten Trägern und Berufsverbänden sehe ich äußerst positiv. Dass nun Gemeinden aufbegehren, dass für sie alles nicht mehr finanzierbar ist, ist angesichts der leeren Gemeindekassen verständlich.“