Insgesamt 19 Punkte standen beim diesjährigen Dreierlandtag am 16. Oktober in Meran auf der Tagesordnung – darunter auch ein Antrag der Tiroler NEOS: Sie haben anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino vom Faschismus und Nationalsozialismus im kommenden Jahr die Errichtung von Gedenksteinen/Gedenksymbolen beantragt.
„Nach einer doch sehr kontroversiell geführten Debatte wurde der Antrag einstimmig angenommen. Einige Abgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit und der Lega verließen vor der Abstimmung den Raum“, so NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer
Oberhofer erklärt: „Gedenksteine/Gedenksymbole sollen an besonders denkwürdigen Orten in der Euregio an die Widerstandkämpferinnen und Widerstandskämpfer, die im Kampf gegen den Faschismus und Nationalsozialismus ihr Leben gelassen haben, erinnern.“
Die Antwort auf eine Politik der Abschottung liegt in grenzüberschreitender Zusammenarbeit
Die jeweiligen Landesregierungen werden sich demnach dieses Projekt umsetzen und die dafür notwendigen Mittel, die von den Europaregionsländern Tirol, Südtirol und dem Trentino zu gleichen Teilen aufgewendet werden, zur Verfügung stellen. Im Antrag regte Oberhofer an, dass die Geschichtsinstitute der beiden Hochschulen in Innsbruck und Trient mit ihren Studierenden mit der Ausarbeitung dieses grenzübergreifenden Projektes beauftragt werden.
Für die Tiroler NEOS ist der Antrag jedenfalls ein Herzensanliegen mit Tiefgang: „Es geht sowohl bei der Projektausarbeitung als auch bei der Umsetzung schließlich um eine Zusammenarbeit über Grenzen hinweg, um vor allem daran zu erinnern, dass eine gemeinsame Geschichte auch zu einer gemeinsamen Aufarbeitung dieser verpflichtet,“ so der pinke Klubobmann abschließend.
NEOS: Abwerzgers ESC-Panik ist reines Ablenkungstheater
„Wer mit rechtsextremen Codes spielt und unter rassistischen Social Media Videos, in denen er selbst als Hauptdarsteller auftritt, rassistische Kommentare mit Holocaustleugnern und Hakenkreuzen wochenlang unwidersprochen stehen lässt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren, wenn er anderen Radikalisierung vorwirft.“
Regionaler Krankenhausverband im Tiroler Unterland geplant
„In Zeiten, in denen alle darüber nachdenken müssen, knappe finanzielle Mittel effizient einzusetzen, ist der Vorstoß des Krankenhausverbandes Kufstein sehr zu begrüßen. Wenn es Doppelstrukturen gibt, die vermieden werden können, dann ist das durchaus sinnvoll.“
Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Vermittlung eines Kinderbetreuungsplatzes gleicht in Tirol einer Herkulesaufgabe!
KO Birgit Obermüller attestierte den Bemühungen von LRin Hagele im Hinblick auf den derzeit geplanten Ausbau der Kinderbetreuung bereits mehrmals, dass es gute Ansätze sind. „Das Einbeziehen von privaten Trägern und Berufsverbänden sehe ich äußerst positiv. Dass nun Gemeinden aufbegehren, dass für sie alles nicht mehr finanzierbar ist, ist angesichts der leeren Gemeindekassen verständlich.“