Schockiert zeigt sich die designierte NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller über die Tatsache, dass die TSD-Notschlafstelle in Innsbruck bis Samstag schließen muss: „Bauliche und hygienische Mängel entstehen nicht von heute auf morgen. Es braucht dringend Aufklärung, wer hier die Verantwortung trägt und wenn nötig, muss ein neues Kontrollregime eingeführt werden.“
Doch für Obermüller steht die Unterbringung der Klient:innen der Notschlafstelle an oberster Stelle: „Es braucht dringend eine rasche und unkomplizierte Lösung für die betroffenen Menschen, gerade jetzt in der kalten Jahreszeit. Dornauer kann jetzt unter Beweis stellen, dass er der ‚Macher‘ ist, für den er sich gerne hält. Wenn es hier bei seinen klassischen Ankündigen ohne Lösung bleibt, dann stehen bald über 90 Menschen bei kalten Temperaturen auf der Straße“, so Obermüller. Aber auch Soziallandesrätin Pawlata nimmt Obermüller in die Pflicht: „Die Unterbringung von Wohnungslosen liegt auch in ihrer Verantwortung. Das Beispiel Innsbruck zeigt, dass die Notschlafstellen dringend mehr Aufmerksamkeit und Ressourcen von Seiten der Politik benötigen.“
KO Obermüller zur UVP Kaunertal: Energiewende in Tirol gelingt nur mit Wasserkraft und Speichern
„Wir müssen die Behörden jetzt ihre Arbeit machen lassen und das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung abwarten. Einfach nur, wie Grüne und Liste Fritz, aus Prinzip dagegen zu sein hilft unserem Land nicht weiter. Wer die Energiewende ernst nimmt, der muss Projekte wie dieses auch ernsthaft prüfen und nicht reflexartig ablehnen“, so NEOS KO Birgit Obermüller.
NEOS nach dringlichem Sozialausschuss: „Doppelmoral der Landesregierung nicht mehr auszuhalten“
Nur noch den Kopf schütteln kann NEOS KO Birgit Obermüller nach der heutigen dringlichen Sozialausschusssitzung.
„Es darf keine Einsparungen bei den Pflichtausgaben im Sozialen Bereich geben!“
„Es betrifft nicht nur die Sozialvereine, sondern auch die Kinder- und Jugendhilfe. Auch in diesem Bereich brennt der Hut.“