Schockiert zeigt sich die designierte NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller über die Tatsache, dass die TSD-Notschlafstelle in Innsbruck bis Samstag schließen muss: „Bauliche und hygienische Mängel entstehen nicht von heute auf morgen. Es braucht dringend Aufklärung, wer hier die Verantwortung trägt und wenn nötig, muss ein neues Kontrollregime eingeführt werden.“
Doch für Obermüller steht die Unterbringung der Klient:innen der Notschlafstelle an oberster Stelle: „Es braucht dringend eine rasche und unkomplizierte Lösung für die betroffenen Menschen, gerade jetzt in der kalten Jahreszeit. Dornauer kann jetzt unter Beweis stellen, dass er der ‚Macher‘ ist, für den er sich gerne hält. Wenn es hier bei seinen klassischen Ankündigen ohne Lösung bleibt, dann stehen bald über 90 Menschen bei kalten Temperaturen auf der Straße“, so Obermüller. Aber auch Soziallandesrätin Pawlata nimmt Obermüller in die Pflicht: „Die Unterbringung von Wohnungslosen liegt auch in ihrer Verantwortung. Das Beispiel Innsbruck zeigt, dass die Notschlafstellen dringend mehr Aufmerksamkeit und Ressourcen von Seiten der Politik benötigen.“
NEOS Tirol starten offenen Dialog zu Zukunftsreform auf Gemeindeebene
NEOS-Klubobfrau Obermüller: „Wir wollen, dass die Gemeinden miteinander leistungsfähiger werden, anstatt allein pleite zu gehen. Dass der Staat als moderner Dienstleister in den Gemeinden beginnt und die Lebensqualität nicht von der Postleit- oder Einwohnerzahl abhängt.“
NEOS: Abwerzgers ESC-Panik ist reines Ablenkungstheater
„Wer mit rechtsextremen Codes spielt und unter rassistischen Social Media Videos, in denen er selbst als Hauptdarsteller auftritt, rassistische Kommentare mit Holocaustleugnern und Hakenkreuzen wochenlang unwidersprochen stehen lässt, hat jede Glaubwürdigkeit verloren, wenn er anderen Radikalisierung vorwirft.“
Regionaler Krankenhausverband im Tiroler Unterland geplant
„In Zeiten, in denen alle darüber nachdenken müssen, knappe finanzielle Mittel effizient einzusetzen, ist der Vorstoß des Krankenhausverbandes Kufstein sehr zu begrüßen. Wenn es Doppelstrukturen gibt, die vermieden werden können, dann ist das durchaus sinnvoll.“