„Tirol muss im Kampf gegen den Transit weiterhin eine Sprache sprechen“, richtet NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller FPÖ, ÖVP und Wirtschaftskammer aus.
„Alles andere schadet am Ende der Tiroler Bevölkerung. Dieser offen ausgetragene Streit zwischen Abwerzger und Mattle und die ständigen Zwischenrufe von Thaler aus der Wirtschaftskammer sind nur mehr peinlich!“, ist Obermüller überzeugt und erinnert an die bisherige Strategie der Tiroler Landesregierung: „Bisher appellierte LH Mattle stets an die Parteien, im Kampf gegen den Transit an einem Strang zu ziehen und nach außen hin einheitlich aufzutreten. Jetzt scherte er selbst aus und unterstellt der FPÖ, gemeinsame Sache mit Salvini zu machen. Die FPÖ wiederum reicht einen Dringlichkeitsantrag bei der kommenden Landtagssitzung ein, mit dem sie ein uneingeschränktes Bekenntnis zu Maßnahmen gegen die Transitbelastung fordert, obwohl LH Mattle in jedem seiner Statements diese Maßnahmen inklusive dem Festhalten am Nachtfahrverbot verteidigt. Die FPÖ packt damit ihre altbekannten Populismus-Strategie aus. Der Antrag muss allerdings aufgrund der Zwischenrufe aus der Wirtschaftskammer auch nicht verwundern. Thalers Forderungen nach einer Lockerung des Nachtfahrverbotes soll sie das nächste Mal mit ihrem Parteichef und LH abstimmen, bevor sie damit an die Öffentlichkeit geht. Vielleicht besinnt sie sich nach der WK-Wahl wieder auf diese Vorgehensweise. Auf dem internationalen Parkett ernst genommen werden wir nämlich nur dann, wenn wir weiterhin eine Sprache sprechen und das Gleiche fordern!“
KO Obermüller zu Handyverbot an Schulen: „Das Handyverbot an Schulen fördert die Entwicklung der Kinder“
„Das Handyverbot an Schulen fördert die Entwicklung der Kinder“, stellt KO und Bildungssprecherin der Tiroler NEOS, Birgit Obermüller, klar. Damit reagiert sie auf die ablehnende Haltung von LRin Hagele zum Handyverbot an Schulen.
NEOS gehen mit breiter Themenauswahl in Landtagssitzung: Initiativen zu Transparenz, Bildung und Gesundheit
„Wir NEOS bleiben auch bei dieser Landtagssitzung unseren Kernthemen Transparenz und Bildung treu. Wir bringen unter anderem Anträge und Anfragen für mehr Transparenz bei der Vertragsraumordnung, einem digitalen Anmeldetool für Ganztagsschulen und für leistbare Tagespflegeeinrichtungen ein“, so NEOS Klubobfrau Birgit Obermüller.
Telfer Bürgermeister ortet irreführende Versprechungen: Förderung des Landes für Schulveranstaltungen brauchen prinzipiell einen Relaunch
„Wenn die Tiroler Landesregierung behauptet, dass in Tirol jedes Kind schwimmen lernen soll, geht jeder davon aus, dass die Kosten zur Gänze übernommen werden. Dem ist aber nicht so. Es handelte sich um einen reinen Marketing-Gag der Landesregierung!“, kritisiert KO Birgit Obermüller das irreführende Wording.